Zanetti Roberto · Ständerat · 2011-06-01

Wortprotokoll

Ich dachte dies eigentlich auch, aber Sie sehen, wie die Kommunikation gelegentlich eigene Wege gehen kann.

Die beiden Anträge Maissen und Stähelin wollen eigentlich nichts anderes als einen Blankocheck. Ich muss Ihnen sagen: Damit habe ich grosse Mühe. Man stelle sich in anderen Rechtserlassen die Formulierung vor, die Einnahmen richteten sich nach den Ausgaben. Man stelle sich also beispielsweise vor, es hiesse in einer Steuergesetzgebung, der Steuersatz werde nach irgendwelchen Ausgaben festgelegt. Damit habe ich einfach grosse Mühe. Wir machen damit im übertragenen Sinn aus einer Beitragsprimat-Armee eine Leistungsprimat-Armee.

Ich bitte Sie deshalb, diese Anträge abzulehnen und die ursprünglichen Formulierungen beizubehalten.