Lombardi Filippo · Ständerat · 2011-06-01

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, Sie haben etwas Wichtiges gesagt, indem Sie darauf hingewiesen [PAGE 387] haben, dass man mit diesen Entscheiden nicht die zukünftige Organisation der Armee präjudizieren möchte und dass die Armee dort existiere - das war Ihr Schlusswort -, wo sie auch physisch angesiedelt sei.

Ich möchte bezüglich der Stationierung im Tessin eine Frage stellen. Dort befindet sich bekanntlich der Waffenplatz Monte Ceneri, in welchem alles zusammengeführt worden ist: das Logistikzentrum, das Aufklärungsdetachement, das Rekrutierungszentrum für die italienische Schweiz und andere Funktionen. Hierfür sind schon Kredite gesprochen worden; das war alles schon baureif. Infolge Ihrer Dispositionen ist das natürlich gestoppt worden. Das Problem, das wir im Tessin sehen, ist, dass durch einen solchen Verzicht oder durch eine Schliessung dieses Waffenplatzes die Präsenz der Armee südlich der Alpen und auch die logistische Unterstützung für allfällige Einsätze in der italienischen Schweiz nicht mehr gewährleistet wären. Das hat staatspolitische Folgen, und es kann im Einsatzfall tatsächlich zu Problemen führen.

Könnten Sie uns darüber informieren, wie Sie vorzugehen gedenken? Wie wollen Sie, unabhängig von den finanziellen Problemen, die natürlich immer vorhanden sind, die staatspolitischen Sensibilitäten berücksichtigen?