Frick Bruno · Ständerat · 2011-06-01

Wortprotokoll

Inhaltlich entspricht die Kommissionsmotion in dieser Form dem, was wir vorher im Rahmen der Debatte zum Armeebericht 2010 zu Ziffer IIbis beschlossen haben. Es ist lediglich der Text abgeändert worden, und daher ist der Wortlaut etwas anders.

Ich meine, wir hätten in dieser Sache bereits mit dem Bundesbeschluss entschieden, wo sich eine Mehrheit finden liess. Wenn niemand eine erneute Abstimmung über die gleiche Sache erzwingen will, ist die Sache erledigt.