Frick Bruno · Ständerat · 2011-06-01

Wortprotokoll

Ganz kurz: Wir haben bei der Behandlung des Armeeberichtes festgestellt, dass der Armeebericht eigentlich dem kleinsten gemeinsamen Nenner im Bundesrat entspricht. Es fehlt über weite Teile die Perspektive für die Zukunft, die Gestaltung in Richtung der nächsten Jahre. Ganz besonders gilt das für die Feststellung, wie das Verhältnis der Schweiz zu einer europäischen Sicherheitsarchitektur zu gestalten sei. Wir waren in der Kommission unbefriedigt, und wir haben das VBS beauftragt, einen Zusatzbericht zu machen. Auch dieser hinterliess uns in einem Zustand des mittleren Glücks - oder des mittleren Unglücks, wie Sie wollen. Der Zusatzbericht ist sehr statisch abgefasst. Vielleicht hängt das mit der kurzen Frist zusammen, welche dem VBS gesetzt war. Uns geht es aber darum, dass die Schweiz die Zusammenarbeit im Rahmen der Sicherheit Europas nicht nur statisch beurteilt, sondern gestalterisch im Hinblick auf die Zukunft anpackt. Ich kann auf das Votum von Herrn David verweisen, der die Intentionen der Kommission - obwohl er ihr nicht angehört - sehr gut zusammengefasst hat.

Die Sicherheitspolitische Kommission nimmt nochmals einen Anlauf und gibt dem Bundesrat den Auftrag, die künftige Entwicklung der Zusammenarbeit in einem Bericht darzulegen. Dieser Bericht wird ja nicht nur in einem Departement, sondern in Zusammenarbeit mehrerer Departemente erstellt. Bis Ende 2013 ist ausreichend Zeit, diesen Bericht auf die Zukunft auszurichten. Wir wissen, dass die europäischen Instrumente im Moment nicht sehr zahlreich sind, aber wir möchten, dass der Bundesrat hinsichtlich der Zusammenarbeit mehr Gestaltungskraft entwickelt, dass er auch die Entwicklung der Neutralität ins Auge fasst und dass er dabei selbstverständlich unsere Neutralität und den bilateralen Weg wahrt.

In diesem Sinne danken wir dem Bundesrat, dass er bereit ist, das Postulat entgegenzunehmen, und bitten Sie um Zustimmung.