Stähelin Philipp · Ständerat · 2011-06-09

Wortprotokoll

Die Entwicklung der Eidgenössischen Alkoholverwaltung verläuft rundum erfreulich, weshalb ich mich bei diesem meinem Lieblingsthema einigermassen kurzhaltenkann. (Heiterkeit)

Die Alkoholverwaltung schreitet auf ihrem Weg der Reintegration in die allgemeine Bundesverwaltung bestens voran, und diese Entwicklung schlägt sich auch im Personalaufwand nieder. Dies ist durchaus bemerkenswert, können wir solches doch in kaum einem anderen Bereich feststellen. Auch die Botschaft zur neuen Alkoholgesetzgebung sollte bald einmal vorliegen, nachdem die Auswertung des Vernehmlassungsverfahrens eine gewisse Verzögerung erfahren hat, weil eben auch im Rechtsdienst der Alkoholverwaltung das Personal knappgehalten wurde.

Zur Rechnung selbst sind lediglich zwei Bemerkungen angebracht. Zum einen ist erstaunlicherweise der Ertrag aus Fiskaleinnahmen bei Spirituosen angestiegen - trotz aller Bemühungen des Bundesamtes für Gesundheit in der Prävention. Offenbar findet eine Verlagerung des Konsums von einheimischen Schnäpsen auf billige Importprodukte statt. Dies ist gesundheitspolitisch bedenklich, weil die Importware vor allem von jungen Menschen konsumiert wird. Zum andern haben wir und auch die Eidgenössische Finanzkontrolle festgestellt, dass für die Zukunftsgestaltung der Alcosuisse sowie für langfristigen Unterhalt und Investitionen 6,8 Millionen Franken unter den Rückstellungen figurieren. Die Notwendigkeit dieser Rückstellungen - in früheren Jahren gebildet - ist in der heutigen Situation sachlich nicht mehr begründet. Diese sind somit als Eigenkapital anzusehen.

Im Übrigen habe ich keine weiteren Bemerkungen zu machen und beantrage, die Rechnung der Eidgenössischen Alkoholverwaltung zu genehmigen. Zum Bundesbeschluss V habe ich in der Detailberatung ebenfalls keine Bemerkungen zu machen.

[VS]