Schweiger Rolf · Ständerat · 2011-06-14

Wortprotokoll

Nur eine kurze Würdigung der Debatte bis anhin: Es ist der Eindruck entstanden, als habe es in der Kommission Mitglieder gegeben, die sich zugunsten der Banken ausgesprochen hätten, und andere, die sich zulasten der Banken ausgesprochen hätten. Die Aufgabe, die wir in der Kommission hatten und die wir heute im Plenum haben, ist doch eine ganz andere. Wir müssen uns als Erstes eine ganz einfache Frage stellen: Wollen wir in der Schweiz Grossbanken haben - ja oder nein? Als Zweites müssen wir uns die Frage stellen: Welche Voraussetzungen müssen für die Volkswirtschaft - nicht für die Banken - geschaffen werden, damit wir die Banken behalten, sofern wir das als richtig erachten?

Meine ganz banale Aussage ist die, dass ich die Existenz von Grossbanken in der Schweiz als positiv beurteile. Alle Firmen, die in grossinternationalen Verhältnissen tätig sind, sind bei ihrer Finanzierung, bei der Abwicklung ihres Zahlungsverkehrs usw. auf Grossbanken angewiesen. Wir können in der Schweiz einerseits nicht sagen, dass wir eine internationale Wirtschaft haben wollen, um dann andererseits zu sagen, dass wir diese Banken nicht wollen.

Es kann jeder anders entscheiden, wenn er das will; wenn wir aber die Existenz dieser Banken bejahen, müssen wir uns auch folgende Frage stellen: Was ist denn nötig, damit die hier in der Schweiz ansässigen Banken im internationalen Kontext bestehen können? Wenn wir über Eigenmittel sprechen, dann ist die Frage einfach die, ob wir nur an Sicherheit denken wollen; dann fällt die Konkurrenzfähigkeit weg. Was wir machen müssen, ist der Versuch, diese beiden Elemente miteinander zu verbinden. Ich werde in der Detailberatung bei den Eigenmittelanforderungen auf das zu sprechen kommen. Aber man soll nicht so tun, als handle es sich um einen Glaubenskrieg: Wer ist für die Banken, wer ist [PAGE 567] gegen die Banken? Was bedeutet beispielsweise ein Argument wie jenes, dass eine hochkapitalisierte Bank das beste Marketinginstrument sei? Ab wann ist eine Bank hochkapitalisiert; ab wann ist sie ein Marketinginstrument? Soll ich mich in einer hochkapitalisierten Bank engagieren, wenn ich weiss, dass sie auf dem Markt nicht bestehen kann? Soll ich eine tiefkapitalisierte Bank unterstützen, obwohl ich genau weiss, dass sie unsicher ist? Das sind Fragen, die nicht so apodiktisch beantwortet werden können, wie sie von Rednern zum Teil beantwortet worden sind.