Schlüer Ulrich · Nationalrat · 2011-09-14

Wortprotokoll

Ein paar Sätze zur Grösse der Armee: Wir unterstützen den Antrag der Minderheit II (Miesch).

Dass die Armee jetzt wieder Übungen durchführt, ist ein grosser Fortschritt; man kann daraus lernen. Der Flughafen Kloten wurde erwähnt: 5000 Mann konnten nur die Bewachung garantieren, ohne irgendeinen Einsatz bei einem Zwischenfall. Wir haben mehr als einen Flugplatz, wir haben Bahnhöfe, wir haben weitere Einrichtungen. 120 000 Mann ist das Richtige, 120 000 sind 80 000 weniger, als wir heute haben.

Es geht auch um Grundsätzliches. Wir freuen uns ausgesprochen, dass der Sprecher der SP-Fraktion neuerdings SVP-Papiere studiert - er kann dabei tatsächlich nur lernen, das sollte er auch tun. Er sollte dabei aber nicht vergessen, auch die Papiere seiner eigenen Partei zu lesen. Dort steht, Herr Kollege Chopard-Acklin, dass Sie für die Abschaffung der Armee sind; Sie wollen keine Armee! Ich glaube Frau Allemann, dass sie verwirrt darüber ist, was es jetzt eigentlich zu tun gibt. Sie glaube, den SP-Standpunkt für die Armeeabschaffung hier nicht präsentieren zu können - sie vertritt etwas anderes -, sie sagt dann aber, weil sie das, was sie sagt, gemäss ihrem Programm gar nicht will, man könne Gewolltes nicht finanzieren. Ich glaube Ihnen, dass man da verwirrt sein kann, Frau Allemann; Sie werden es weiterhin sein.

Nach der heutigen Diskussion werfe ich Ihnen von der Linken vor, dass Sie bewusst ein Chaos anrichten wollen. Die Armee hat aus ihrem Chaos herausgefunden; die Armee hat Boden gefunden, und das ist gut so. Sie von der Linken wollen die Sicherheit in diesem Land untergraben. Da niemand weiss, wie Europa nur schon in einem Jahr aussehen wird, treibt jeder, der zum heutigen Zeitpunkt sagt, wir könnten bei der Sicherheit abbauen, es komme überhaupt nicht darauf an, ob wir vorbereitet seien, Raubbau an der Sicherheit, darüber muss er sich im Klaren sein.

Es ist positiv - und das würdigen wir -, dass die Armee heute wieder Bewachung übt und nicht nur Theoretisches in Lehrbüchern liest. Es ist positiv, dass die heutige Armee den Verteidigungsauftrag wieder ernst nimmt. Es ist mehr als positiv, dass die Armee endlich auf das Phantom Aufwuchs verzichtet hat und alle ausrüstet, die eingeteilt sind. Und es ist mehr als positiv, dass die Armee wieder ein Mobilisierungssystem aufbaut. Das ist der grosse Unterschied gegenüber vor zwei Jahren. Damit die Armee auf diesem Weg, für den sie jetzt noch die entsprechende Mannschaft braucht, fortschreiten kann, unterstützen wir den VBS-Chef vorbehaltlos. Das tun wir auch mit dem grösseren finanziellen Rahmen, denn das ist gut angelegtes Geld.

Unterstützen Sie den Minderheitsantrag Miesch, es ist der einzig verantwortbare.