Kaufmann Hans · Nationalrat · 2011-09-15

Wortprotokoll

In Artikel 10 Absatz 3 geht es eigentlich nur um Pläne und organisatorische Vorbereitungen, und dort möchte ich nicht, dass man den Rabatt vollständig gewährt. Ich wünschte mir vielmehr, dass der Ständerat hier vielleicht noch eine Präzisierung anbringt. Hingegen soll man, wenn man das wirklich umsetzt und die systemrelevanten Bereiche in der Schweiz gesichert sind, den maximal möglichen Rabatt bis runter auf die 1-Prozent-Mindestgrenze, also den Sockelbetrag, machen; so ist es gemeint.