Müller Philipp · Nationalrat · 2011-09-19

Wortprotokoll

Die Kommission erachtet diesen Minderheitsantrag als nicht zweckmässig. Er schränkt den Markt für Coco-Bonds, um die es hier ja geht, unnötig ein. Es stellt sich hier die Frage, wo denn diese Coco-Bonds überhaupt in der benötigten Menge platziert werden können. Der Schweizer Markt dürfte dafür klar zu klein sein. Es ist nicht zielführend, zuerst die Möglichkeit von Coco-Bonds zu schaffen und sie dann gleichzeitig betreffend Absatzmöglichkeiten wieder einzuschränken. Es ist sicher wünschenswert, möglichst viele dieser Bonds in der Schweiz zu platzieren, aber es geht nicht. Dazu sind aber auch die steuerlichen Rahmenbedingungen entsprechend zu gestalten.

Je nachdem, wo die Coco-Bonds ausgegeben werden, werden sie bei der Risikogewichtung durch die Finma unterschiedlich berücksichtigt. Es gibt also keine Auslandplatzierung, welche spezifisch risikobelastet wäre. Die Finma wird die Coco-Bonds nach ihrem Risikoprofil einstufen. Ein gewisser Markt muss für die Coco-Bonds vorhanden sein, wenn es überhaupt funktionieren soll. Der schweizerische Markt ist nicht sehr gross. Ein Coco-Bonds-Markt braucht als Absatzplatz einen etwas grösseren Raum als die Schweiz.

Die Kommission empfiehlt Ihnen mit 12 zu 9 Stimmen bei 3 Enthaltungen, den Minderheitsantrag Schelbert abzulehnen.