Flück Peter · Nationalrat · 2011-09-26

Wortprotokoll

Die FDP-Liberale Fraktion hat das Kulturförderungsgesetz unterstützt und ist froh, dass nun mit der Kulturbotschaft aufgezeigt wird, wie die Mittel für die nächsten vier Jahre eingesetzt werden sollen.

Die Kultur ist ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft und verdient auch eine gewisse staatliche Unterstützung. Die Kultur verbindet einerseits die verschiedenen Sprachregionen und ist andererseits auch dafür verantwortlich, dass ein Austausch unter den verschiedenen kulturellen Tätigkeiten der einzelnen Landesteile stattfinden kann. Die Kultur trägt damit auch entscheidend zum nationalen Zusammenhalt bei. Ein sehr positiver Aspekt ist auch die Tatsache, dass die Zusammenarbeit zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden grundsätzlich gut funktioniert; das scheint mir [PAGE 1653] etwas ganz Entscheidendes zu sein. Man sieht, dass hier auf kantonaler, städtischer oder Gemeindeebene viel getan wird. Ebenso zu erwähnen ist, dass die Kultur in unserem Land einen nicht zu unterschätzenden Wirtschaftsfaktor darstellt.

Die vorliegende Botschaft geht im Grundsatz in die richtige Richtung und verdient unsere Unterstützung. Die FDP-Liberale Fraktion ist klar für Eintreten auf die Vorlage und unterstützt im Grundsatz die Vorgaben des Bundesrates. Punktuell ist die FDP-Fraktion für eine Erhöhung der Mittel: Beim Bundesbeschluss betreffend Heimatschutz und Denkmalpflege werden wir dem Beschluss des Ständerates folgen, und im Bereich des Films unterstützen wir grossmehrheitlich die Minderheit. Weiter gehende Erhöhungen der Mittel lehnt die FDP-Fraktion jedoch ab. Wir wollen keine Versprechungen abgeben und Mittel bewilligen, welche wir in Zukunft dann nicht finanzieren können. Eine dauerhafte Finanzierung scheint uns wichtig, auch um eine bestimmte Planungssicherheit erreichen zu können.

Wie bereits erwähnt, bitte ich Sie im Namen der FDP-Liberalen Fraktion, auf die Vorlage einzutreten.