Baumann J. Alexander · Nationalrat · 2011-09-26
Baumann J. Alexander · Nationalrat · Thurgau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2011-09-26
Wortprotokoll
Herr Bundesrat, ich kaufe wahrscheinlich mein Benzin an der falschen Tankstelle. Es ist immer noch gleich teuer wie damals, als der Dollar noch Fr. 1.60 kostete; jetzt ist er bei 85 Rappen. Ich habe den Verdacht - und möchte Sie fragen, ob er berechtigt ist -, dass der Bundesrat überhaupt kein Interesse an einer Preissenkung der Erdölprodukte hat, weil die verschiedenen "Wegelagerertaxen", die auf dem Benzin erhoben werden und es stark verteuern, Gebühren zugunsten des Bundes bzw. zugunsten der Eisenbahn und zulasten der Autobenützer darstellen und in Prozenten des Importpreises der Erdölprodukte erhoben werden. Kann man da im Bundesrat ein Interesse haben, dass der Preis zurückgeht?