Schenker Silvia · Nationalrat · 2011-09-28

Wortprotokoll

In der Frage der Sans-Papiers verhalten wir uns wie die berühmten drei Affen. Wir sehen nichts, wir hören nichts, wir sprechen nicht darüber. Ich widme die mir zustehenden drei Minuten diesen Menschen, die es nicht geben sollte, die es aber dennoch gibt.

Sie putzen für uns. Sie lesen unsere Kartoffeln auf. Sie pflegen unsere betagten Eltern. Sie hüten unsere Kinder. Und sie werden von uns als Menschen zweiter Klasse behandelt, weil sie über keinen legalen Aufenthaltstitel hier in der Schweiz verfügen. Gleichzeitig geben wir ihnen Arbeit. Wenn dies nicht so wäre, könnten die Sans-Papiers gar nicht existieren. Genau diese Widersprüchlichkeit ist es, die uns so unglaubwürdig macht und die so beschämend ist. Unsere Gesetzgebung ist es, die im Wesentlichen darüber entscheidet, ob jemand einen Aufenthaltstitel erhält oder nicht. Aber sie haben Rechte, die sogenannten Sans-Papiers. Sie haben das Recht auf ein menschenwürdiges Leben, und die Europäische Menschenrechtskonvention gilt auch für sie. Wir können und dürfen uns also nicht gestatten, den Sans-Papiers die wesentlichen Grundrechte wie das Recht auf medizinische Versorgung und ihren Kindern das Recht auf Bildung zu versagen.

Wir sollten aber weiter gehen. Wir sollten uns endlich der Frage stellen, wie wir mit den Tausenden von Sans-Papiers in unserem Land umgehen. Wollen wir sie tatsächlich langfristig in ihrem illegalen Status bleiben lassen, wollen wir nicht endlich einen Schritt Richtung Regularisierung machen? In diesem dicken Vorstosspaket finden Sie mehrere Vorstösse zum Thema Sans-Papiers, z. B. die Motion Rielle 10.3740.

Mir wurden von meinen Eltern wichtige, grundlegende Werte mit auf den Lebensweg gegeben. Wenn ich mich an diesen Werten orientiere, dann muss ich Menschen, die in Not sind, beistehen und darf ihnen die Hilfe, die sie brauchen, nicht versagen. Das gilt für Kranke, das gilt für Betagte, das gilt aber auch für Menschen, die in unser Land gekommen sind, weil sie in ihrer Heimat in grosser Not sind und keine Existenzgrundlage finden. Wie viel Mut braucht es, in eine ungewisse Zukunft und in ein Land aufzubrechen, das einen nicht aufnehmen will? Wir können es nur erahnen. Auch mir ist bewusst, dass wir nicht alle Menschen aufnehmen können, die in die Schweiz kommen möchten. Aber ein bisschen mehr Menschlichkeit würde uns gut anstehen.