preparatory:AB 121801

Wortprotokoll

Ich werde versuchen, einiges von der verlorenen Zeit aufzuholen, da ich davon ausgehen kann, dass diese Vorstösse weitgehend unbestritten sind. Ich werde zu den Traktanden 10.3742 und 09.3617 die Stellungnahme der Kommission zusammenfassen.

Es geht hier um die Breitbandversorgung in peripheren Gebieten. Das ist ein sehr wichtiger Bereich für die Attraktivität dieser Gebiete, und es gibt in diesem Zusammenhang zwei Probleme. Das erste Problem: Wir haben eine nicht mehr zeitgemässe garantierte Übertragung; das ist das Thema, das Herr Cathomas aufgreift. Zweitens haben wir einen verzögerten Ausbau; dazu macht uns Herr Maissen Vorschläge.

Zuerst zur Übertragungsrate: Der Bundesrat beantragt, die Motion anzunehmen und stellt eine Anpassung der Mindestdatenübertragungsrate in Aussicht. Damit wird diese Motion erfüllt. Ihre Kommission erachtet dies als notwendig und richtig und beantragt Ihnen einstimmig, die Motion anzunehmen.

Zum verzögerten Ausbau in peripheren Gebieten: Es ist unbestritten, dass grosse Verzögerungen bei der Erschliessung mit Glasfasern in den peripheren Gebieten unseres Landes mit volks- und betriebswirtschaftlichen [PAGE 891] Wettbewerbsnachteilen für die Unternehmungen verbunden sind. Das betrifft KMU und die Tourismusdestinationen. Gestern haben wir ja Beiträge zugunsten dieser Destinationen beschlossen; hier wäre es auch möglich, etwas für diese Regionen zu tun. Aber auch für die Haushalte ist diese Erschliessung wichtig. Ein beschleunigter Ausbau von Breitbandanschlüssen auch in der Peripherie ist unbestrittenermassen ein wichtiges und unterstützungswürdiges Anliegen. Der Bundesrat hat denn auch in Aussicht gestellt, Lösungsmöglichkeiten für einen beschleunigten Ausbau zu prüfen. So sollen insbesondere die Finanzierungsmodelle überprüft und allenfalls modifiziert werden. Beim Ziel sind wir demnach mit dem Motionär einig. Umstritten ist der Weg, der zu diesem Ziel führen soll. Herr Maissen schlägt ein Ausschreibungsverfahren vor, der Bundesrat lehnt dieses Mittel ab, mit dem Hinweis, dass dazu keine gesetzliche Grundlage besteht.

Die Kommission schliesst sich dieser Auffassung an. Allerdings ist die Kommission auch der Auffassung, dass die in Aussicht gestellten Anpassungen bei den Finanzierungsmodalitäten rasch erfolgen sollten und dass aufgezeigt werden sollte, wie eine flächendeckende Breitbandversorgung rascher realisiert werden kann als im heutigen Rhythmus. Wir beantragen Ihnen mit dieser Begründung die Ablehnung der Motion.

Damit habe ich die Anträge der Kommission begründet. Wir beantragen Ihnen also, die Motion 10.3742 anzunehmen und die Motion 09.3617 abzulehnen.