Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-09-22

Wortprotokoll

Auch ich ärgere mich natürlich ab und zu auf der Autobahn. Das Anliegen ist richtig. Ich bin froh um die offene Formulierung in der Motion. Es gibt für uns bei der Umsetzung schon noch einiges zu tun: Wie und bei welchen Strecken macht ein Verbot Sinn? Sie haben es selber gesagt, Herr Jenny, ein flächendeckendes Überholverbot wird aufgrund der Verkehrsflüsse und der Verkehrssicherheit nicht infrage kommen. Wir müssen auch daran denken, dass es dann wahrscheinlich gewisse Signalisierungen braucht. Auch das ist jetzt Gegenstand der Abklärungen. Es braucht sicher auch Kongruenz zu anderen Verkehrsleitsystemen, die wir installieren müssen. Das ist technisch machbar und ist eine Frage der Zeit. Was man rasch umsetzen kann, sind zeitlich beschränkte Lastwagenüberholverbote. In diesem Punkt, glaube ich, kann man die Motion relativ rasch umsetzen. Es ist jetzt am Nationalrat, ihr auch noch zuzustimmen.