Müller Geri · Nationalrat · 2011-12-06

Wortprotokoll

Es ist eigentlich alles schon gesagt worden, ich möchte einfach etwas noch einmal in den Vordergrund stellen. Toni Bortoluzzi ist ein erfahrener Fussballkapitän. Wenn man einmal eine Strategie gewählt hat und diese Strategie nicht aufgegangen ist, kann man sie nicht ein zweites Mal wählen: Die Fragen, die in der Kommission gestellt worden sind, sind hier noch einmal gestellt worden - genau die gleichen Fragen. Diese genau gleichen Fragen sind damals in der Kommission und sind heute noch einmal beantwortet worden. Noch einmal: Dass uns diese Vorlagen zeitlich verzögert vorgelegt werden, ist eine Frage der Qualität, denn heute können wir auch über das uns bekannte Instrument abstimmen. Hätte man damals all diese Fragen zusammengenommen, wäre von Ihrer Seite, lieber Toni Bortoluzzi, garantiert der Anruf gekommen: Ihr wisst ja gar nicht, was für ein Instrument ihr habt! Heute wissen wir, was für ein Instrument wir haben. Heute können wir mit Fug und Recht abstimmen.

Zum Zweiten, zu den Auswirkungen auf die Schweiz: Ja, Herrgott noch einmal, wenn das Gewerbe selber sagt, es habe keine Probleme damit, dann muss man doch nicht sagen, man hätte ein Problem damit! Es geht nicht um den illegalen Waffenhandel innerhalb der Schweiz. Ich kann mir nicht vorstellen, Herr Bortoluzzi, dass Ihr Anliegen ist, dass der illegale Waffenhandel in der Schweiz floriert. Es geht um den internationalen illegalen Waffenhandel. Der Gewinn an Sicherheit ist selbstverständlich nicht flagrant, aber er ist insofern da, als man die Herkunft der Waffen nachvollziehen kann. Es ist richtig, dass man so etwas kontrolliert, wie alles andere auch, das sicherheitsrelevant werden und kontrolliert werden kann.

Also, ich bitte sehr, und ich bitte auch die SVP-Fraktion, das anzuschauen, was wirklich ist - nicht das, was man darüber gesagt hat. Es wäre schade, wenn die Schweiz ausscheren würde - ausgerechnet die Schweiz, die an diesem Protokoll intensiv mitgearbeitet hat.