Jans Beat · Nationalrat · 2011-12-06

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, die Motion des Ständerates 11.3304, "Teilnahme der Schweiz an europäischen AKW-Stresstests", anzunehmen. Diese Motion will, dass sich die Schweiz an den europäischen Stresstests für Atomkraftwerke beteiligt. Das heisst konkret, die Schweiz soll selbst ihre Atomkraftwerke diesem Test unterziehen, sie soll aber auch ihre Expertise einbringen und sich an diesem Prozess beteiligen. Schliesslich soll die Schweiz die Pegasos-Erkenntnisse in diesen Prozess einbringen. Die Pegasos-Erkenntnisse sind Erkenntnisse aus der Erdbebenforschung, die ein neues Licht auf die Sicherheit der Atomkraftwerke werfen.

Die UREK empfiehlt Ihnen einstimmig bei 2 Enthaltungen, diese Motion anzunehmen, und zwar aus zwei Gründen:

1. Sicher ist sicher. Auch die Schweizer Atomkraftwerke einem externen Test zu unterziehen ist ein sinnvolles Anliegen.

2. Der Einbezug der Pegasos-Erkenntnisse ist für die Schweiz wichtig. Sie tun auch der Region Nordwestschweiz einen Gefallen, wenn Sie sich dafür einsetzen. Sie wissen, dass die Kantone Basel-Stadt und Baselland über das AKW Fessenheim in Frankreich nahe der Schweizer Grenze sehr besorgt sind. Es wurden auch entsprechende Standesinitiativen eingereicht. Dieses AKW entspricht nicht den Erkenntnissen der Pegasos-Studien, d. h., es ist nicht auf den neuesten Stand der Erdbebenkenntnisse ausgerichtet.

Aus diesem Grund bitten wir Sie, dem Anliegen der UREK zu folgen und diese Motion anzunehmen. Sie ist im Übrigen schon im Vollzug. Die Schweiz hat sich bei diesem Erdbebentest bereits beteiligt. Sie hat bereits einen ersten Bericht im September dieses Jahres abgeliefert.