Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2011-12-12

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Fehr, die Untersuchung hätten wir Ihnen nicht geben können, weil wir eine externe, unabhängige Untersuchung durchführen wollten. Wir machten bereits Ende August mit Herrn alt Bundesrichter Michel Féraud ab, dass der Bericht bis Ende Jahr vorliegen müsse. Ich muss Ihnen sagen, dass die Aufgabenstellung nicht so einfach ist. Sie haben bereits sehen können, dass auch für die Sachverhaltsabklärungen relativ umfangreiche Dokumente gesichtet werden mussten, dass Gespräche geführt wurden. Die beiden Fragestellungen, die jetzt noch offen und zu klären sind, sind nicht unerheblich. Sie sind komplex.

Vor allem wollen wir auch lernen, wie wir solche Vorgänge in Zukunft verhindern können; das gehört auch zu unserem Auftrag an Herrn Féraud. Ich glaube, die Frist bis Ende Jahr ist nicht übertrieben lange, es ist für diese komplexe Angelegenheit eine relativ kurze Frist.