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Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-12-19

Leuthard Doris · Bundesrat · Aargau · 2011-12-19

Wortprotokoll

Die Schweizer Verhandlungsdelegation umfasste achtzehn Mitglieder aus der Bundesverwaltung. Sie wurde durch sechs Vertreter der Zivilgesellschaft - zwei aus der Wissenschaft, zwei aus der Wirtschaft, eine Person aus dem Umwelt- und eine aus dem Entwicklungsbereich - sowie durch eine Sekretärin der Schweizer Botschaft in Pretoria unterstützt. Die Delegation für das Ministersegment umfasste zusätzlich sechs Personen. Die Schweizer Delegation war somit im Verhältnis zu anderen Delegationen klein: Die Delegation umfasste insgesamt dreissig Personen.

Die Zusammensetzung der Delegation folgte den Richtlinien des Bundesrates für die Entsendung von Delegationen an internationale Konferenzen. Kriterien für die Aufnahme in die Verhandlungsdelegation waren die an den Verhandlungen benötigten fachspezifischen Kenntnisse und Kompetenzen, Dossierverantwortung und Verhandlungserfahrung. Die Schweizer Delegation deckte sowohl über 55 formelle Verhandlungsgruppen als auch viele informelle Verhandlungen ab. Die bescheidene Grösse der Schweizer Delegation führte dazu, dass mehrere Themenstränge nicht aktiv mitverfolgt werden konnten. Die achtzehn verwaltungsinternen Mitglieder der Verhandlungsdelegation arbeiten in verschiedenen Departementen und Ämtern und vertraten entsprechend ihren Fachbereich in den Verhandlungen.

Die direkten Kosten der Teilnahme an den Verhandlungen der UN-Klimakonferenz betragen schätzungsweise 290 000 Franken. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus etwa 240 000 Franken direkte Kosten der Teilnahme - also etwa 8000 Franken pro Person für Flug, Hotel, Essen usw. - sowie etwa 50 000 Franken für die Miete des Delegationsbüros und der entsprechenden Infrastruktur vor Ort. Die Teilnahme an internationalen Konferenzen gilt, wie üblich, als normale Arbeitszeit. Es kann deshalb nicht von "entgangenen Arbeitstagen" gesprochen werden.