Amherd Viola · Nationalrat · 2011-12-19

Wortprotokoll

Wie es der Titel der Vorlage Via sicura sagt, geht es um mehr Sicherheit im Strassenverkehr. Dabei werden nicht nur die Autofahrer, sondern alle Verkehrsteilnehmenden anvisiert, also auch Radfahrerinnen und Fussgänger. Die Vorlage sieht ein ganzes Paket von Massnahmen im Bereich der Prävention, der Investitionen und der Haftpflicht vor.

Die letzte Revision des Strassenverkehrsgesetzes, in welcher der Alkoholgrenzwert auf 0,5 Promille gesenkt wurde, hat eine massgebliche Erhöhung der Verkehrssicherheit gebracht: Die Zahl der Verkehrstoten sank um 15 Prozent, jene der Schwerverletzten um 7 Prozent. Die Wirksamkeit der Massnahme kann damit offensichtlich belegt werden. Mit Via sicura können wir auf diesem Weg weitergehen und das Ziel, weniger Verkehrstote und weniger Schwerverletzte pro Jahr zu haben, erreichen. Angesichts des menschlichen Leids, welches jährlich durch Verkehrstote und Schwerverletzte entsteht, ist es ganz klar eine Aufgabe unserer gesamten Gesellschaft, eine höhere Sicherheit anzustreben. Dies macht selbstverständlich auch aus volkswirtschaftlicher Sicht Sinn, betragen die jährlichen Kosten aus Verkehrsunfällen doch 5 Milliarden Franken.

Wenn ich sage, eine erhöhte Sicherheit sei Aufgabe der gesamten Gesellschaft, heisst das für mich, dass sowohl der Staat als Gesetzgeber wie auch die Bürgerinnen und Bürger gefragt sind. Neben wirksamen gesetzlichen Regelungen ist aus Sicht unserer Fraktion die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger besonders wichtig. Sie darf nicht weglegiferiert werden. Sie muss aber, wo nötig und sinnvoll, [PAGE 2121] durch gesetzliche Vorschriften ergänzt werden. Dieser Spagat zwischen gesetzlicher Regelung und persönlicher Freiheit im Sinne von Eigenverantwortung ist im vorliegenden Entwurf im Grossen und Ganzen gut gelungen.

Nachdem die in der Vernehmlassung mit zum Teil unverhältnismässigen Forderungen noch etwas überladene Vorlage entschlackt und auf ein vernünftiges Mass reduziert worden ist, stimmt die CVP/EVP-Fraktion mit Überzeugung für Eintreten.