Weibel Thomas · Nationalrat · 2011-12-20

Wortprotokoll

Es ist auch bei uns unbestritten, dass der Velohelm die Verletzungs- und Lebensgefahr beim Unfall erheblich vermindert. Das gilt für Kinder wie auch für Erwachsene. Genau deshalb will ja die Kommissionsminderheit eine generelle Helmtragpflicht für Velofahrer einführen. Auf der anderen Seite hält die Mehrheit am geltenden Recht fest und setzt auf Eigenverantwortung, auf die Eigenverantwortung von allen Velofahrern, insbesondere auch auf die Verantwortung der Eltern. Herr Candinas hat es gesagt: Bereits jetzt tragen 70 Prozent der Jugendlichen einen Helm. Das zeigt, dass die Eigenverantwortung funktioniert. Auch wir Grünliberalen setzen auf diese Eigenverantwortung und wollen hier keine unnötigen zusätzlichen Reglementierungen erlassen. Deshalb lehnen wir den Antrag der Minderheit mehrheitlich ab.

Auch den Einzelantrag Candinas, der für die Helmtragpflicht eine Beschränkung bis zum 14. Altersjahr festlegen will, lehnen wir ab. Die Überlegungen sind konsistent: Wenn die Eigenverantwortung jetzt funktioniert, dann müssen wir weder bezüglich einer Limite beim 14. noch bezüglich einer in der Kommission diskutierten Limite beim 16. Altersjahr eingreifen. Wir müssen gar nicht eingreifen; wir behalten den Status quo bei.

Wir unterstützen die Mehrheit und lehnen den Minderheitsantrag und den Einzelantrag Candinas ab.