Fetz Anita · Ständerat · 2011-12-07

Wortprotokoll

Die budgetierten Ausgaben des EDI betragen für nächstes Jahr 21 Milliarden Franken. Der Mehraufwand von 370 Millionen Franken ist im Vergleich zum Budget 2011 nur geringfügig höher, nämlich 1,8 Prozent. Sie wissen, das EDI ist eigentlich ein Transferdepartement: 97 Prozent der Ausgaben sind Transferausgaben, ein grosser Teil für die Sozialversicherungen und ein kleinerer Teil für Bildung und Forschung. Ich erlaube mir zwei, drei Bemerkungen zu nennenswerten Punkten.

Zu Swissmedic: Bei Swissmedic gibt es auch mal eine interessante Entwicklung. Swissmedic hat ja seit 2002 einen Leistungsauftrag, mit dem man Nettoausgaben des Bundes reduzieren will, das heisst, dass gemäss Leistungsauftrag die Ausgaben des Bundes von damals 21 Millionen Franken bis 2014 auf 14,2 Millionen reduziert werden - das ist doch eine klare Reduktion.

Zum grössten Brocken im EDI-Budget, der im Bundesamt für Sozialversicherungen ist: Dort werden für AHV und Ergänzungsleistungen 8,3 Milliarden Franken vorgesehen. Der Bereich verzeichnet eine leichte Steigerung um 185 Millionen Franken. Das sind Mehrausgaben bei der AHV und den Ergänzungsleistungen, die natürlich demografisch bedingt sind, von jährlich etwa 2 bis 3 Prozent. Der andere Teil beim Bundesamt für Sozialversicherungen betrifft die IV und ihre Ergänzungsleistungen. In diesem Bereich sind 4,3 Milliarden Franken für nächstes Jahr vorgesehen. Und dort, bei der IV, gibt es ja eine erfreuliche Entwicklung: Seit Jahren werden die Ausgaben reduziert, dieses Jahr um 70 Millionen Franken. Die Zahl der Neurenten ist unterdessen halbiert worden. Das ist finanztechnisch ein grosser Vorteil. Ob das in Bezug auf den einzelnen Menschen, der davon betroffen ist, auch ein Vorteil ist, das lasse ich hier mal offen.

Auch ein grösserer Brocken ist das Bundesamt für Gesundheit. Sein Aufwand beträgt 2,6 Milliarden Franken, das sind 85 Millionen Franken mehr als im Budget 2011. Diese Mehrausgaben sind hauptsächlich auf die Erhöhung der individuellen Prämienverbilligung um 80 Millionen Franken zurückzuführen.

Der letzte grosse Brocken ist das Staatssekretariat für Bildung und Forschung. Dort belaufen sich die Ausgaben auf rund 2,5 Milliarden Franken. Damit - das ist auch erfreulich - konnten die von uns vor vier Jahren bewilligten Erhöhungen von 6 Prozent wirklich umgesetzt werden. Das heisst, die damals von uns und vom Bundesrat zur Priorität erklärten Mittel für die Bereiche Bildung und Forschung konnten bis jetzt adäquat eingestellt werden.

Das waren meine Bemerkungen zum EDI.

[VS]