Freund Jakob · Nationalrat · 2001-06-08

Wortprotokoll

Ich möchte auf den Widerspruch zwischen der Armeeabschaffung und der Erhaltung der Neutralität hinweisen. Ich bin überzeugt, dass der grösste Teil des Schweizervolkes die Erhaltung der Neutralität befürwortet.

Im Vorfeld der laufenden Militärgesetzrevision wurde mir auch bewusst, dass die Neutralität immer wieder situativ angepasst werden kann. Die Grundlage dazu ist aber das Haager Abkommen von 1907. Darin sind die Pflichten der immerwährenden Neutralität in Friedenszeiten festgeschrieben. So steht unter anderem: keine Kriege beginnen; im Frieden nichts unternehmen, was dem Staat die Erfüllung seiner Neutralitätspflichten im Kriegsfall verunmöglicht; alles tun, um seine Neutralitätspflichten erfüllen zu können. Dazu gehört auch die Abwehrpflicht. So steht: "Die Neutralität muss stets glaubhaft sein und mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigt werden." Daraus folgert: Wer neutral sein will, braucht eine glaubwürdige Widerstandsarmee; oder umgekehrt: Wer die Armee abschafft, ist nicht mehr glaubwürdig neutral.

Darum kämpfe ich für eine schlagkräftige und glaubwürdige Armee. Ich beantrage Ihnen, auch diese Armeeabschaffungs-Initiative zur Ablehnung zu empfehlen.