Graber Konrad · Ständerat · 2011-12-20

Wortprotokoll

In der Vorlage 2 geht es um die Finanzierung dieser Massnahmen. Nachdem der Rat Nichteintreten auf die Vorlage 1 beschlossen hat, ist die Vorlage 1, wie der Präsident gesagt hat, gestorben. Damit erübrigt sich auch eine Diskussion über die Vorlage 2. Wir haben dieses Szenario in der Kommission zwar nicht durchgespielt, aber ich würde Ihnen vorschlagen, jetzt nicht mehr über die Vorlage 2 zu diskutieren, weil das keinen Sinn mehr macht.

Ich möchte Ihnen also empfehlen, auf die Vorlage 2 ebenfalls nicht einzutreten.