Müri Felix · Nationalrat · 2012-02-28
Müri Felix · Nationalrat · Luzern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2012-02-28
Wortprotokoll
Ich kann es kurz machen. Mit dieser parlamentarischen Initiative fordert Herr Nationalrat Hodgers eine Änderung von Artikel 15 Absatz 3 des Sprachengesetzes, wonach als erste Fremdsprache eine Landessprache zu unterrichten sei.
Die WBK-NR hat sich erst kürzlich mit dem Sprachengesetz und intensiv mit dieser Frage befasst. Im Parlament konnte sich jedoch die Idee nicht durchsetzen, dass als erste Fremdsprache eine Landessprache unterrichtet werden müsse. Inzwischen haben diverse Kantone das Harmos-Konkordat erarbeitet und in Kraft gesetzt. Unter diesen Umständen möchte die Mehrheit der Kommission darauf verzichten, diese Frage erneut zu lancieren. Es sind auch keine anderen Mehrheitsverhältnisse zu erwarten.
Die Kommission beantragt mit 15 zu 6 Stimmen bei 4 Enthaltungen, der Initiative keine Folge zu geben.