Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-03-07

Wortprotokoll

Der Bundesrat ist wie der Ständerat und die Mehrheit Ihrer Kommission für die Annahme der Motion.

Die Elefantenrennen sind ein Ärgernis, sie sind auch Ursache gewisser Verkehrsstaus. Wir haben auch Risiken, die damit verbunden sind, und deshalb hat Herr Ständerat Jenny ein berechtigtes Anliegen aufgegriffen. Es ist klar, und das haben wir schon im Ständerat dargelegt, dass ein Lastwagenüberholverbot auf dem gesamten Nationalstrassennetz nicht uneingeschränkt vollzogen werden kann. Insofern, Herr Nationalrat Müri, ist es so: Man muss es ganz gezielt und dort vollziehen, wo eben auch die Aus- und Einfahrtsituation nicht zu sehr belastet ist. Wir haben mittlerweile in der Analyse festgestellt, dass etwa 290 Kilometer des Nationalstrassennetzes dafür geeignet sind; dort kann man das zielführend vollziehen. Es gibt auch bereits eine Pilotstrecke in Morges, wo wir das ausprobiert haben. Die Resultate sind effektiv durchwegs positiv ausgefallen.

Deshalb befürworten wir ein gezieltes, aber keinesfalls ein flächendeckendes Lastwagenüberholverbot, dessen Vollzug wirklich mit einer vorgängigen Evaluation verbunden sein muss.