Hess Hans · Ständerat · 2012-02-28

Wortprotokoll

Ich danke dem Bundesrat für die Antwort, muss aber festhalten, dass sie nicht in allen Punkten sehr klar und sehr präzise ist. Der Bundesrat weist in seiner Antwort auf meine zweite Frage darauf hin, dass der Bund gewisse Möglichkeiten habe, die Risiken bei den hier zur Diskussion stehenden Projekten mitzutragen. Ich hätte mir gewünscht, dass er in seiner Antwort auch positive Aussagen dazu gemacht hätte, wie der Bund genau vorgehen und was er konkret tun könnte.

Weiter wird auf die Rolle des Bundes bei der Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen für die Geothermie hingewiesen. Auch hier hätte ich mir gewünscht, dass der Bund klar gesagt hätte - wenn er einen Bedarf für eine nationale Koordination und/oder Moderation sieht -, wie er bei Pilot- und Demonstrationsprojekten tätig werden könnte. Besteht Bedarf an einem national moderierten oder koordinierten Vorgehen, so wäre ich froh gewesen, wenn der Bundesrat gesagt hätte, wo gebohrt werden soll, wo sich eine lokale Initiative unterstützen lässt. Leider werden hier keine Ausführungen über die Rolle des Bundes in diesem Kontext gemacht. Natürlich könnte der Bund seine Rolle als Moderator in der nationalen Koordination spielen und auch stärken. Er könnte sein Angebot stärken und gewisse Risiken gemeinsam mit den lokalen Initianten tragen. Auch hier fehlt eine konkrete Aussage.

Die für einen Fortschritt in der Geothermie notwendigen lokalen Pilot- und Demonstrationsprojekte werden durch ein national moderiertes und abgestimmtes Vorgehen eher zustande kommen und zum Erfolg führen. Von besonderer Bedeutung wäre also eine Initiative des Bundes in der Geothermie durch Moderation und eine Kofinanzierung im Rahmen einer Public Private Partnership. Ich erwarte Ausführungen - hoffentlich bin ich da nicht zu optimistisch - und auch Vorschläge dazu in den beiden noch für dieses Jahr angekündigten Botschaften zur Förderung der Energieforschung und zur Energiepolitik. Ich weiss nicht, ob die Frau Bundesrätin mich bereits beruhigen kann, da diese Aussagen folgen werden, oder ob diese Botschaften wieder eher schwammig daherkommen.