Wasserfallen Christian · Nationalrat · 2012-05-31

Wortprotokoll

Zur Abwechslung einmal etwas, das weder Räder noch Schienen, noch Strasse benötigt: Es geht um die Gentechnologie und das Gentechnikgesetz. Diese Motion vom 2. Juni 2010 hat schon ein paar Jährchen auf dem Zeiger, und von dem her gesehen war natürlich die Diskussion damals etwas anders als heute.

Wir haben uns in der WBK kürzlich, am 10. Mai, über dieses Thema informieren lassen. Es ging um das Nationale Forschungsprojekt 59, das berühmte NFP 59, bei dem es sich darum handelte, wie sich Gesetzesmoratorien, die wir in diesem Forschungsbereich geschaffen haben, auf die ganze Gentechnologie auswirken und ob Koexistenzmöglichkeiten da sind. Letztlich geht es darum zu klären, welchen Regelungsbedarf es in Zukunft geben würde.

Unter dem Eindruck der aktuellen Würdigung der Ergebnisse durch die Forschenden des NFP 59 bin ich mir nicht mehr so sicher, ob der Bundesrat noch genau die gleiche Stellungnahme schreiben würde. Es ist insbesondere analysiert worden, dass zum Beispiel eine Koexistenz möglich ist. Es ist in der WBK-Sitzung auch gesagt worden, dass es nicht unbedingt Umweltrisiken durch gentechnisch veränderte Pflanzen auf Nichtzielorganismen geben wird. Ebenfalls ist festgehalten worden, dass eine neue Risikoforschung im Bereich der Gentechnologie ebenfalls möglich ist.

Bei der juristischen Analyse der ganzen Programme wurde festgehalten, dass es redaktionelle Anpassungen des [PAGE 823] Gentechnikgesetzes brauchen würde. Es war auch klar - das war in der Analyse der Forschenden zu sehen -, dass im Bereich der Gentechnologie einige Dinge zu tun bleiben, vor allem die Freisetzungsversuche. Es ist aber auch wichtig, dass wir trotz Moratorien - die Diskussion wird dann wieder in die WBK kommen, ob wir dieses Moratorium weiter verlängern - die Fachkompetenz im Inland behalten können, die Fachkompetenz in einem Bereich, der doch in der Öffentlichkeit für Gesprächsstoff sorgt. Das ist wichtig, damit wir auch die Sicherheit bei den gentechnisch veränderten Pflanzen überhaupt beurteilen können. Von dem her gesehen ist die Forschung die Grundlage einer besseren Wirtschaftlichkeit oder eben auch von Sicherheit.

Wir bitten Sie, dieses Gesetz doch auch daraufhin auszurichten, dass eine gezielte und gute Forschung aus den Gründen, die ich Ihnen genannt habe, möglich ist.