Graber Konrad · Ständerat · 2012-05-29

Wortprotokoll

Die hier vorliegenden Anpassungen an den Doppelbesteuerungsabkommen mit Spanien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Hongkong und Russland gehen auf Artikel 26 des OECD-Musterabkommens zurück. Im Nationalrat sind alle Anpassungen sehr deutlich angenommen worden: das Abkommen mit Spanien mit 131 zu 11 Stimmen, dasjenige mit den Vereinigten Arabischen Emiraten mit 120 zu 11 Stimmen, dasjenige mit Hongkong mit 160 zu 10 Stimmen und dasjenige mit Russland mit 103 zu 12 Stimmen.

Seit der Übernahme von Artikel 26 des OECD-Musterabkommens haben wir verschiedenen Abkommen dieser Art zugestimmt. Wir haben gerade vorhin von der Frau Bundespräsidentin die Statistik dazu erhalten. Ich habe Sie ebenfalls im Rahmen der Diskussion über das Steueramtshilfegesetz (11.044) über die Entwicklung bei der OECD betreffend Gruppenanfragen informiert.

Zu den einzelnen Doppelbesteuerungsabkommen mache ich keine Ausführungen, ausser Sie haben entsprechende Fragen. Die Doppelbesteuerungsabkommen entsprechen weitgehend dem Standard.

Die Abkommen wurden in Ihrer Kommission alle sehr deutlich angenommen, dasjenige zwischen der Schweiz und Spanien mit 11 Stimmen, dasjenige mit den Vereinigten Arabischen Emiraten ebenfalls mit 11 Stimmen und diejenigen mit Hongkong und Russland sogar mit 12 Stimmen. Es war jeweils Einstimmigkeit zu verzeichnen.

Ich ersuche Sie deshalb, diesen Abkommen ebenfalls zuzustimmen.