Schwaller Urs · Ständerat · 2012-06-01

Wortprotokoll

Ich war in den ersten Jahren als Regierungsrat auch Landwirtschaftsdirektor und hatte dabei Gelegenheit, jeweils auf verschiedenen Viehhandelsplätzen anwesend zu sein. Ich habe mir damals nicht träumen lassen, dass ich zwanzig Jahre später die gleiche Stimmung, die gleichen Handelsangebote wiederum hier im Ständerat finden würde.

Ich persönlich bin dagegen, weil ich keine neuen "Verträglichkeitsprüfungen" will. Ich kann Ihnen aber absolut keine Garantie geben, dass ein Streichen der Bestimmung dann für mich bei der Schlussabstimmung etwas ändert. Für mich selbst war das einer jener Punkte, die mich dazu gebracht haben zu sagen, dass dieses Gesetz mit allen Mitteln zu bekämpfen ist; es ist meines Erachtens auch einer der Schwachpunkte. Aber ich bin hier klar: Ich kann Ihnen absolut keine Garantie geben, wenn Sie hier der Mehrheit und nicht der Minderheit folgen, dass das dann in der Schlussabstimmung etwas ändern wird. Wir können hier nicht wie in einem Souk oder einem Basar solche Lösungen aushandeln. Das hat möglicherweise in der Kommission noch Platz, aber sicher nicht hier.