Stöckli Hans · Ständerat · 2012-06-06

Wortprotokoll

Die Kommission hat die vom Nationalrat in Artikel 11 eingefügte Ziffer 30bis mit 5 zu 3 Stimmen bei 1 Enthaltung wieder gestrichen. Die Mehrheit der Kommission ist dementsprechend dem Bundesrat gefolgt. Die Begründung lautet, dass auf der einen Seite dieses Ziel nicht erreichbar ist und es auf der anderen Seite zu einer Vermischung der Zielsetzungen käme, welche in der WTO gelten.