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Föhn Peter · Ständerat · 2012-06-13

Föhn Peter · Ständerat · Schwyz · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2012-06-13

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, hier der Kommission zu folgen. Ich bin nicht ganz sicher: Der Kommissionssprecher hat ja gesagt, dass wir hier Artikel 18 übernommen hätten. Dort ist ja die Rede von Vermögenswerten von höchstens 100 Millionen Franken und von nicht hebelfinanzierten Vermögenswerten von höchstens 500 Millionen Franken. Hier wäre das auch drin enthalten. Ich bin nicht ganz sicher, ob es dann nicht kontraproduktiv wäre und ob man die Hebelwirkung nicht noch separat aufführen müsste - mit 500 Millionen Franken.

Ich bitte Sie also, der Kommission zu folgen. Der Zweitrat wird das dann schon noch korrigieren können, wenn es so wichtig ist. Aber die Nennung dieser 500 Millionen Franken, einschliesslich allfälliger Hebelwirkung, fehlt mir jetzt hier. Und wenn wir das bei den 100 Millionen Franken schon drin haben, sind wir absolut an der untersten Grenze - oder zu weit unten, mit dieser Begrenzung.

Ich bitte Sie jetzt, in einem ersten Schritt der Kommission zu folgen.

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