Theiler Georges · Ständerat · 2012-06-13

Wortprotokoll

Beim UVEK sind in Bezug auf die Zahlen keine nennenswerten Abweichungen vorhanden bzw. keine Abweichungen, die nicht erklärt werden konnten. Einzig beim Bundesamt für Energie geht der Trend in eine etwas andere Richtung; ich werde anschliessend darauf zurückkommen.

Wir haben uns auf einige Schwerpunkte konzentriert, so auf das Personal, die Öffentlichkeitsarbeit und die Beratertätigkeit.

Der Personalbestand hat um 27 Personen zugenommen, allein auf das Bundesamt für Energie entfallen 10 neue Stellen. Wir haben auch festgestellt, dass die Frage der Überstunden, wie wahrscheinlich in allen Bereichen des UVEK, zu diskutieren gab. Man muss feststellen, dass diesbezüglich keine Verbesserungen vorhanden sind. Ich bitte den Bundesrat, sich dafür einzusetzen, dass die grosse Zahl an Überstunden abgebaut werden kann.

Was die Öffentlichkeitsarbeit betrifft, sind im UVEK doch insgesamt 35 Personen dafür tätig. Jedes Amt stellt Berichte in unterschiedlicher Aufmachung her. Auch hier orten wir die Möglichkeit von Vereinfachungen, welche dann auch zu weniger Personal führen sollten.

Was die Beratertätigkeit anbelangt: Das UVEK wendet dafür 104 Millionen Franken auf. Man hat vonseiten des Departementes selbst eingeräumt, dass dies sehr viel sei. Das muss allerdings insofern relativiert werden, als diese Beratertätigkeit auch ständige Aufgaben mitbeinhaltet, wie z. B. im Zusammenhang mit Energie Schweiz.

Insgesamt haben wir zu drei Punkten Berichte bzw. Zusatzinformationen erhalten. Ich verzichte darauf, im Detail darauf einzugehen. Ich weise einfach darauf hin, dass diese Berichte existieren. Der erste ist ein Bericht betreffend die Sprachenvielfalt im UVEK. Der zweite ist ein Bericht betreffend die Neugliederung in Bezug auf den Beratungsaufwand; hier hat man im Sinn, die Kontierungen anzupassen, etwas transparenter zu machen. Einen dritten Bericht haben wir zum Beratungsaufwand des Bafu erhalten; hier verweise ich auf die entsprechenden Tabellen.

Ich beantrage Ihnen selbstverständlich, die Rechnung zu genehmigen.

Ich komme noch zur Bemerkung zum Bundesamt für Energie: Das Bundesamt für Energie hat ein spezielles Jahr hinter sich, da die Energiewende tiefe Spuren hinterlässt. Es wurde uns klar signalisiert, dass man in diesem Amt mit den vorhandenen Ressourcen - personeller und beratender Art - unmöglich so weiterfahren kann. Hier wird eine gewisse Mehrbelastung auf uns zukommen. Man hat zwar versucht, gewisse Projekte - wie in Bezug auf das Stromversorgungsgesetz oder auf die Fernwärme - zu verschieben. Diese Fragen werden uns aber zweifellos einholen, da wir ja auch auf die internationale Ebene Rücksicht nehmen müssen.

[VS]