Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-06-14

Wortprotokoll

Ich möchte meinerseits der Neat-Aufsichtsdelegation für die Berichterstattung zuhanden der Finanzkommission, der Finanzdelegation, der GPK und [PAGE 588] der KVF danken. Der Bundesrat hat von diesem Bericht gerne Kenntnis genommen. Er ist der Meinung, dass die NAD wirklich eine wichtige Aufgabe erfüllt, indem sie dieses Bauwerk mit einem Gesamtkredit von 19,1 Milliarden Franken konstruktiv und kritisch begleitet und mit ihrer Oberaufsicht auch immer wieder die Risiken verringern konnte.

Die Kostenrisiken haben sich im Jahre 2011 weiter verringert, das ist sehr positiv. Das gelang einerseits durch den Abschluss der Ausbrucharbeiten im Gotthard-Basistunnel, andererseits durch die Bereinigung einer namhaften Nachforderung beim Los Bodio/Faido. Die grössten Risikofaktoren sind auch aus Sicht des Bundesrates beim Management der sehr komplexen Nahtstellen, beim Einbau der Bahntechnik und bei den Arbeiten zur Inbetriebnahme auszumachen. Wichtig ist natürlich auch die rechtzeitige Fertigstellung des Ceneri-Basistunnels. Insofern sind wir in regelmässigem Kontakt mit Condotte, der Bauunternehmung, die den Ceneri-Basistunnel erstellt. Es ist wichtig, dass wir da immer wieder die Erwartungen des Parlamentes - es sind letztlich die Erwartungen des Steuerzahlers - zum Ausdruck bringen.

Die volkswirtschaftlichen Studien haben bestätigt, dass mit der Neat tendenziell sogar bessere Renditewerte möglich sind, als in der Wirtschaftlichkeitsrechnung des BAV bisher angenommen worden ist. Das zeigt, dass diese Investition - ich erinnere Sie an die Diskussion, die Sie gerade vorhin geführt haben - in Kombination mit der Güterverlagerung und den Kapazitäten für den Personenverkehr auch einen volkswirtschaftlichen Nutzen schafft. Es ist nicht nur eine Investition im Sinne der Verlagerungspolitik.

Offene Fragen, das haben Sie vorhin schon angetönt, gibt es bei den Zufahrtsstrecken zur Neat und somit bei deren Kapazitätsauslastung. Die Rentabilität hängt sehr stark davon ab, ob die wirkungsvollste Verlagerung des Güterverkehrs realisiert werden kann, indem der Bau der Zufahrtsstrecken rechtzeitig beendet wird. Die NAD hat ihre diesbezügliche Besorgnis kundgetan. Ich bin froh, wenn sich auch das Parlament in seinen Kontakten mit Deutschland und Italien immer wieder zu diesem Thema äussert.

Es ist wichtig, das Problem des Neat-Zubringers in Deutschland auf allen Ebenen anzusprechen und den politischen Einfluss geltend zu machen. Die Finanzierung der südlichen Zufahrtsstrecke ist - das habe ich schon vorhin erwähnt - nach wie vor nicht gesichert. Ich denke aber, dass wir in Bälde positive Entwicklungen verkünden können; wir stehen derzeit mit Italien in konstruktiven Gesprächen über die Thematik des 4-Meter-Korridors und der Terminals sowie eben auch der Luino-Linie. Das ist natürlich auch ein wichtiger Schritt, damit die Gotthardachse dann schlussendlich auch den bestmöglichen Nutzen erzielt.

Ich komme noch zu den Terminen. Herr Ständerat Jenny hat zu Recht auf die Inbetriebnahme des Ceneri-Basistunnels hingewiesen. Wir teilen die Auffassung der NAD, dass die Terminprognose nach wie vor aufrechterhalten werden kann, auch wenn die Risiken einer Verzögerung von bis zu drei Jahre bestehen. Wir glauben allerdings, in Abwägung der Erfahrungen bei der Baubeschleunigung des Gotthard-Basistunnels und der Bewältigung der technischen Schwierigkeiten, dass der Rückstand, der beim Ausbruch Richtung Norden entstanden ist, durch die Vortriebsarbeiten Richtung Süden aufgeholt werden kann. Es stimmt uns deshalb optimistisch, dass die Zielsetzung Ende 2019 auch beim Ceneri-Basistunnel erreicht werden kann. Aber auch hier wird die NAD mit ihren Kontakten zur Alp Transit Gotthard (ATG) und den Betreibern weiterhin eine wichtige Rolle spielen.

Zum Schluss möchte ich der NAD und vor allem auch der ATG danken, die eine hervorragende Arbeit verrichten; ich danke natürlich auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die diese Bauwerke in nicht immer einfachen Arbeitssituationen für uns bauen.