Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2012-09-24

Wortprotokoll

Gemäss den Staatsrechnungen lagen die Ausgaben des Bundesamtes für Migration in den vergangenen fünf Jahren jeweils zwischen 806 Millionen Franken, so viel war es im Jahr 2007, und 994 Millionen Franken, so viel war es im Jahr 2011. Diese Kosten betreffen den gesamten Aufgabenbereich des Amtes. Erfahrungsgemäss sind 85 bis 90 Prozent dieser Ausgaben dem Asyl- und Flüchtlingsbereich zuzuordnen. Dabei betrifft der überwiegende Teil Transferleistungen an die Kantone für Sozialhilfe, Betreuungs- und Verwaltungskosten. Diese Leistungen beliefen sich auf rund 590 Millionen Franken im Jahr 2007 und auf rund 671 Millionen Franken im Jahr 2011.

Die Aufgabenbereiche Polizei-, Gerichts- und Schulwesen liegen bekanntlich in der Zuständigkeit der Kantone bzw. der Gemeinden und werden vom Bund nicht finanziert. Ich kann deshalb die Kosten in diesen Bereichen nicht näher beziffern.