Gutzwiller Felix · Ständerat · 2012-09-10

Wortprotokoll

Nur schon deshalb beantrage ich eine kurze Diskussion, weil es Ihnen vielleicht wie mir geht: Ich wusste nämlich vor einiger Zeit noch nicht, was World Radio Switzerland beinhaltet und dass wir Schweizer im Rahmen der SSR ein englischsprachiges Radio betreiben, allerdings vor allem im welschen Umfeld, weil das Radio von Genf aus operiert. Es ist wohl interessant, das kurz zur Kenntnis zu nehmen.

Ich danke der Frau Bundesrätin zunächst für die Antwort, die durchaus nachvollziehbare Begründungen für das Thema aufgreift. Allerdings bleibt die Frage: Ist es denn richtig, dass eine Konzession, die ja erst im Jahre 2007 als Service public definiert worden ist, schon wieder zurückgenommen wird, indem man dieses Radio ausgliedert?

Argumentiert wird mit den tiefen Quoten. Das ist ein wichtiges Argument. Allerdings wird es ja für den Service public nicht mit gleicher Härte auf alle entsprechenden Einrichtungen der SSR und der SRG angewendet, und hier scheint es doch weitgehend das einzige Kriterium zu sein. Es geht um eine Minderheit, das ist klar. Aber wenn man nicht nur die Quoten, sondern auch die Zahlen ansieht, dann stellt man fest, dass es doch Tausende sind, die dieses Angebot nutzen, das es heute vor allem in der welschen Schweiz gibt, das aber durchaus auch ausgedehnt werden könnte.

Weshalb ist es nicht ganz trivial, wenn wir davon ausgehen, dass ein englischsprachiges Radio einfach, wie das hier ja vorgesehen ist, eine neue Trägerschaft finden und kommerziell betrieben werden kann? Das wäre eine Option. Aber ich habe grosse Bedenken, dass das, wie auch bei anderen Teilen des Service public, möglich sein wird. Deshalb haben wir ja den Service public.

Englisch, das muss ich Ihnen nicht sagen, ist heute die Lingua franca, das ist nun einmal so, wie es bei den Römern das Lateinische war. Es sind eineinhalb Milliarden Menschen, die so konferieren. Englisch ist in der Schweiz eine wichtige Sprache geworden, unter anderem, weil wir ein Standort für global tätige Firmen sind. Hier müssen wir auch eine Integrationsleistung erbringen. Es sind vielleicht nicht diejenigen Menschen, die, wenn wir von Integration reden, primär in unserem Fokus sind. Es sind nämlich teilweise besser Ausgebildete, die vielleicht nur einige Jahre in der Schweiz sind. Aber auch sie sollten an den Geschehnissen in der Schweiz Anteil haben können. Es gibt die Internetplattform, wie die Antwort des Bundesrates sagt. Gleichwohl, glaube ich, gibt es durchaus gute Gründe für diesen Träger von World Radio Switzerland.

Ich möchte damit schliessen, dass sich die SRG aufgrund der Interventionen immerhin, wenn ich das richtig sehe, [PAGE 656] überlegt hat, ob es denn wirklich private Träger gibt, und dass sie allenfalls bereit ist, noch einmal auf die Sache zurückzukommen, falls es solche Träger nicht gibt. Mir scheint das ein vernünftiges Vorgehen. Ich würde nur einfach darum bitten, dass man das ernst nimmt. Ich bleibe sehr skeptisch, dass sich eine private Trägerschaft findet oder dass sich dieses Radio kommerziell betreiben lässt. Wenn dies wirklich nicht eintritt, wäre es sinnvoll, nochmals darüber nachzudenken, ob dieses Radio nicht ein Teil des Service public bleiben soll. Ansonsten verschwindet es einfach, was ich für die englischsprachige Community in der Schweiz bedauerlich fände.

Zum Schluss weise ich darauf hin, dass in unserer neuen aussenpolitischen Strategie von Nachbarländern und ihren Kulturen und Sprachen als Fokus die Rede ist. Explizit wird als einziges Land, das nicht an die Schweiz grenzt, auch Grossbritannien zu den Nachbarländern gezählt, als expliziter Teil dieser Aussenpolitik. Im Moment, wo man das so definiert, nun ausgerechnet diesen Bezug zur englischen Sprache abzuschaffen ist vielleicht auch unseren Nachbarn gegenüber nicht ganz geschickt. Ich bitte also darum, Frau Bundesrätin, dass Sie, sollte es nicht möglich sein, eine Trägerschaft zu finden, Ihren Einfluss insofern geltend machen, als nochmals darüber nachgedacht wird, ob nicht doch im Rahmen des Service public für dieses World Radio Switzerland eine Nische gefunden werden sollte.