Hadorn Philipp · Nationalrat · 2012-11-28

Wortprotokoll

900 000 Franken kosten Prüfung und Erprobung der 40-Millimeter-Granatmaschinenwaffe. Die Waffe eigne sich insbesondere in überbautem Gebiet und diene dem Einsatz auf weiche Ziele, also auf Personen, dem Einsatz im Inland, nicht der Verteidigung gegen aussen, wurde uns in der Finanzkommission erklärt. Bundesrat Ueli Maurer legte dar, dass diese Waffe Teil eines Gesamtsystems darstelle und dass deshalb diese Prüfung notwendig sei. Bei positiver Evaluation, die nun eben 900 000 Franken kostet, könne später im Rahmen eines Rüstungsprogramms neu über deren Anschaffung befunden werden. Die 900 000 Franken brauche es aber dafür.

Die Finanzkommission folgte in ihrer Mehrheit dieser Argumentation und lehnte den Kürzungsantrag Carobbio Guscetti mit 16 zu 8 Stimmen ab.