Gutzwiller Felix · Ständerat · 2012-11-26

Wortprotokoll

Ich freue mich ganz besonders, dass das erste Geschäft dieses neuen Präsidialjahres mit der Italianità und mit unserem Nachbarland Italien zu tun hat. Der Nationalrat hat am vergangenen 18. September die Teilnahme der Schweiz und den Kredit von 23,1 Millionen Franken mit 178 Stimmen ohne Gegenstimmen angenommen.

Das ist auch das Thema der Vorlage für uns. Für die Schweiz ist es aus unserer Sicht besonders wichtig, an dieser von Italien organisierten Weltausstellung teilzunehmen. Die politischen, geografischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind sehr stark. Die italienische Sprache verbindet uns, wir sind die einzigen italienischsprachigen Länder der Welt. Wir haben ja heute gerade bei der Eröffnung dieses Präsidialjahres davon profitieren können, dass wir ein italienischsprachiges Land sind. 6,5 Prozent der Schweizer Bevölkerung sprechen zurzeit Italienisch. Zudem ist Milano in der Nähe, nur achtzig Kilometer von Lugano entfernt, und es ist die der Schweiz am nächsten liegende grosse europäische Metropole. Darüber hinaus leben 500 000 Italienerinnen und Italiener in der Schweiz und bilden nach wie vor die grösste ausländische Gemeinschaft. Schliesslich werden mit der Eröffnung des Gotthard-Basistunnels im Jahr 2016 die beiden Länder noch näher zusammenrücken. Die Strecke Zürich-Mailand wird dann gerade mal in zwei Stunden und vierzig Minuten zu bewältigen sein.

Zudem ist Italien nach Deutschland der zweitwichtigste Handelspartner der Schweiz, noch vor Frankreich, und zwar mit einem Handelsvolumen von fast 35 Milliarden Franken im Jahr. Die grenznahen Beziehungen sind ganz besonders intensiv, wie dies auch für die anderen Nachbarländer der Fall ist. Es sei daran erinnert, dass die Lombardei mit einem Handelsvolumen von 11,6 Milliarden Franken ein sehr wichtiger Partner der Schweiz ist. 42 Prozent unserer Exporte gehen in diese Region, 33 Prozent der Importe aus Italien stammen aus der Region Lombardei. Auch die Touristenströme zwischen den beiden Ländern sind beachtlich. Mit 1,1 Millionen Übernachtungen im Jahr 2010 ist Italien der fünftwichtigste Markt für die Schweiz.

Schliesslich hat sich die Kommission davon überzeugt, dass die Teilnahme der Schweiz auch bestens in die aussenpolitische Strategie des Bundesrates passt. Diese sieht ja vor, dass mit erster Priorität die Beziehungen zu den Nachbarländern gepflegt werden, und dies insbesondere, was eben die grenzüberschreitenden Beziehungen und eine rasche Lösung der existierenden Differenzen betrifft. Auch in dieser Optik ist Milano 2015 beziehungsweise Italien ein idealer Partner, und die Schweiz darf dort nicht fehlen.

Die Expo 2015, auch das war in der Kommission ein Thema, hat zudem grosses wirtschaftliches Potenzial: Schweizer Firmen werden Gelegenheit haben, in Italien Präsenz zu markieren und auf der Expo wichtige Kontakte zu pflegen. Auch der Schweizer Tourismus soll diese interessante Plattform nutzen. Das ist auch Gegenstand der Motion, des zweiten Geschäftes, das ich auch schon einbringe, der Motion 12.3287 von Nationalrat de Buman, "Die Expo 2015 als Chance für den öffentlichen Verkehr und den Schweizer Tourismus". Diese Motion ist ebenfalls vom Bundesrat [PAGE 943] unterstützt und vom Nationalrat angenommen worden. Das Schweizer Rahmenprogramm "Verso l'Expo Milano 2015", auf das ich nicht im Detail eingehen kann, bietet eine gute Gelegenheit, in all diesen Bereichen die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Italien zu vertiefen.

Nur kurz etwas zur Expo selber: Das Ausstellungsgelände ist ein grosses Gelände nordwestlich von Mailand in unmittelbarer Nähe - für diejenigen, die das kennen - zum existierenden Messegelände der Fiera Milano. Das Thema der Weltausstellung ist: "Nutrire il pianeta. Energia per la vita" oder "Den Planeten ernähren. Energie für das Leben". Dieses Thema beleuchtet eine der grössten Herausforderungen von heute, nämlich die Sicherstellung einer ausreichenden, sicheren und gesunden Ernährung.

Über 100, genau 106 Länder haben ihre Teilnahme schon bekanntgegeben. Man rechnet mit 20 Millionen Besuchern, davon bis zu 2 Millionen aus der Schweiz.

Nun zu den Geldern, die hier angesprochen sind: Das Budget beträgt insgesamt rund 23 Millionen Franken. Dritte, die zum Teil noch gesucht werden, werden nach Budget 8 Millionen beisteuern, sodass der maximale Nettoaufwand für die Eidgenossenschaft heute mit 15 Millionen beziffert wird.

Es hat auch eine Reihe von Kantonsregierungen Beiträge zugesagt, unter Vorbehalt der jeweiligen parlamentarischen Zustimmung. Auch die Gotthardkantone sind mit von der Partie. Schliesslich haben einige der grösseren Städte wie Basel, Genf und Zürich Beiträge zugesagt. Mit der Privatwirtschaft laufen verschiedenste Verhandlungen. Damit ist das Budget ungefähr gleich gross wie jenes für die Expo in Schanghai, aber es liegt deutlich unter jenem für die Weltausstellung von 1992 in Sevilla.

Ich habe es erwähnt: Es gibt ein Rahmenprogramm "Verso l'Expo Milano 2015", welches von 2013 bis 2016 in verschiedenen italienischen Städten stattfinden wird, um einen nachhaltigen Auftritt in unserem Nachbarland zu garantieren. Dieses Programm beinhaltet eine Reihe von Aktivitäten in den verschiedensten Bereichen, welche Präsenz Schweiz zusammen mit Partnern realisieren wird. Ein besonderer Fokus wird in diesem Programm auf die Italianità gelegt werden. Interessanterweise ist es nämlich so, das wurde in einer Studie festgestellt, dass die Schweiz von den Italienern und Italienerinnen linguistisch gesehen nicht als nahestehendes Land beurteilt wird. Die Italiener erachten beispielsweise Frankreich, Spanien oder Portugal als ihnen linguistisch näherstehende Länder, obwohl in der Schweiz ja die gleiche Sprache gesprochen wird wie in Italien.

Schliesslich hat sich die Kommission auch intensiv mit den Rahmenbedingungen für den Bau des Pavillons abgegeben. Eines der Themen, die auch in den Medien diskutiert wurden, ist die Frage mafiöser Strukturen und Unterwanderung. Von den Organisatoren in Mailand wurde und wird alles so organisiert, dass das Risiko in dieser Beziehung sicher minimiert wird und kontrolliert werden kann.

Die Kommission war einstimmig der Meinung, dass es richtig ist, wenn die Schweiz an der Weltausstellung in diesem für uns wichtigen Nachbarland, das eine unserer Landessprachen spricht, teilnimmt. Sie bittet Sie deshalb, dieser Vorlage ebenfalls zuzustimmen. Das Gleiche gilt für die nachfolgende Motion, zu der ich nicht mehr speziell sprechen werde.