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Graber Konrad · Ständerat · 2013-06-12

Graber Konrad · Ständerat · Luzern · Fraktion CVP-EVP · 2013-06-12

Wortprotokoll

Ich kann Ihnen sagen, dass die Detailberatung in der Kommission insgesamt sehr zügig vor sich gegangen ist. Auch dieser Antrag gab nicht zu allzu grossen Diskussionen Anlass. Es ging darum, dass man dem Gesetz den richtigen Titel geben wollte. Aus der Sicht des damaligen Antragstellers ging es darum, hier nicht von der "Erleichterung der Bereinigung" zu sprechen, sondern von der "Erlaubnis zur Bereinigung". Insofern war es eher ein redaktioneller Antrag.

Die Kommission hat diesem Antrag ohne grössere Diskussionen zugestimmt.