Schmid Samuel · Bundesrat · 2004-03-08

Wortprotokoll

Sie öffnen eine ganze Reihe von Fragen, Herr Fehr. Ich bin eigentlich erstaunt, dass diese Fragen von Ihnen kommen.

1. Ich schicke voraus, dass das Schweizervolk in der Volksabstimmung vom 10. Juni 2001 der Nutzung von Ausbildungsmöglichkeiten im Ausland, die in der Schweiz nicht vorhanden sind, ausdrücklich zugestimmt hat. Das, was jetzt getan wird, ist nichts anderes als die Planung, um überhaupt zu sehen, mit welchen Kosten da zu rechnen ist, um dann auch in Erwägung ziehen zu können, mit oder in welchem Land allenfalls solche Übungen durchgeführt werden können. Übungsplätze werden mir beinahe alle Tage angeboten, aber zu Preisen, die ich nicht akzeptieren kann. Also sind jetzt die einzelnen Plätze mit ihren Möglichkeiten seriös zu prüfen. Dann kann entschieden werden. Das ist ein Teil der Lagebeurteilung.

2. Ich bin ganz Ihrer Auffassung, dass Gefechtsübungen durchzuführen sind. Aber hier geht es auch um Scharfschiessübungen. Hier geht es um den Kampf der verbundenen Waffen, der in der Schweiz ab Bataillonsstufe nicht geübt werden kann. Es geht auch darum, dass die Truppen nicht während 60 oder 80 Prozent der Zeit Scheiben stellen und Vorbereitungen treffen müssen. Deshalb sprach ich in der Antwort auf Ihre Frage auch von der Notwendigkeit, auf Schiessplätzen mit entsprechender Infrastruktur üben zu können. Mit anderen Worten: Es ist hier eine Nische zu nutzen, die wir in der Schweiz nicht haben.

Im Übrigen, was die neuen Panzer anbelangt: Es sind entsprechende Versuche im Raum Thun durchgeführt worden. Aber das Problem, dass sie jetzt offensichtlich etwas lauter sind als ursprünglich angenommen, zeigt Ihnen genau, dass Sie mit der Zielrichtung Ihrer Frage eigentlich auf dem Holzweg sind.