Zanetti Roberto · Ständerat · 2011-12-21

Wortprotokoll

Im Rahmen der vergangenen Herbstsession hat Kollege Rolf Büttiker am 29. September Folgendes gesagt: "Ich bin einverstanden, dass man die Motion sistiert, lege meine Hoffnung in die Hände der UREK-NR und der UREK-SR, die jetzt angefangen haben zu legiferieren. Ich möchte Sie bitten, dass man die solothurnische Angelegenheit hier gemeinsam behandelt. Und es ist, glaube ich, richtig, wenn man beide Motionen, obwohl die Stossrichtung etwas unterschiedlich ist, gleich behandelt und sistiert und mal schaut, wie weit man mit der parlamentarischen Initiative kommt." (AB 2011 S 1005) Die UREK ist offenbar daran, an dieser parlamentarischen Initiative zu arbeiten. Deshalb ist eigentlich den Worten unseres ehemaligen Kollegen Rolf Büttiker nichts mehr anzufügen. Ich finde es auch vernünftig, wenn man die Motion jetzt zuweist und sistiert oder was auch immer. Ich finde es jedenfalls vernünftig, wenn man die Motion mal kühl lagert, bis die UREK ihr Ei gelegt hat.