Leuthard Doris · Bundesrat · 2010-12-15

Wortprotokoll

Ich kann mich nach den korrekten und ausführlichen Darlegungen der Kommissionssprecher kurzfassen. Der Bundesrat hat keine Differenz zu den zuständigen Kommissionen: Auch wir möchten diese Gigaliner in der Schweiz nicht. Deshalb hat Ihnen der Bundesrat bereits mit der Botschaft zu Via sicura einen konkreten Vorschlag für die Unterbindung der Zulassung und der Einfahrt von Gigalinern in die Schweiz unterbreitet. Das Astra überprüft derzeit auch die Auswirkungen von Gigalinern, und wir werden Ihnen in einem Bericht die Ergebnisse dieser Analyse unterbreiten.

Wir haben allerdings auch mit einigem Stirnrunzeln zur Kenntnis genommen, dass in Deutschland notabene gerade Feldversuche mit diesen Gigalinern stattfinden. Wir werden das natürlich beobachten müssen und auch hier dann allfällige Druckversuche auf die Schweiz eruieren.

Aber insofern bitten auch wir Sie, diese Motion anzunehmen und entsprechend den Standesinitiativen keine Folge zu geben.

[VS]