Bänziger Marlies · Nationalrat · 2009-06-05

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich habe eine Frage zur Aufgabenüberprüfung. Ich teile Ihre Meinung, dass es Sinn macht, ab und zu die Aufgaben zu überprüfen. Aber ist es nicht so, dass der Bundesrat im Rahmen der Reduktion von 4000 Stellen quasi die Grösse des Bundeshaushaltes festgelegt hat, dass er also die Aufgaben belassen hat, aber eigentlich deren Umfang anpassen muss? Das heisst, es ist nicht eine Aufgabenüberprüfung, sondern eine Grössenanpassung.