Bischofberger Ivo · Ständerat · 2011-06-15

Wortprotokoll

In der vorliegenden Botschaft formuliert der Bundesrat die strategische Ausrichtung der Kulturpolitik des Bundes für die Kreditperiode 2012-2015. Dabei setzt sich die Landesregierung zum Ziel, die kulturelle Vielfalt zu pflegen, den Zugang zur Kultur zu verbessern sowie die damit verbundenen Themen der kulturellen Traditionen und der Digitalisierung in die Kulturpolitik aufzunehmen. Schliesslich will der Bundesrat die Zusammenarbeit des Bundes mit den Kantonen, Städten und Gemeinden stärken und sich für gute Rahmenbedingungen einsetzen.

Im Zentrum der verschiedenen Kernbereiche der Kulturpolitik des Bundes finden sich in der Priorisierung auch die Aufgabe der Denkmalpflege und des Heimatschutzes. Speziell wichtig erscheinen uns diese Aufgaben, wenn wir einen Blick auf die diesbezüglichen Verfassungsartikel, die gesetzlichen Grundlagen oder gar auf die volkswirtschaftliche Bedeutung namentlich der Investitionen in die Baukultur werfen. Diesen sensiblen Bereich des gebauten Kulturerbes zu vernachlässigen erscheint gerade aus heutiger Sicht als äusserst problematisch, denn angesichts der aktuellen Zersiedlungsproblematik und der damit verbundenen Forderung nach Verdichtung innerhalb der Ortsbilder, angesichts der zu erwartenden Konsequenzen für die Bauobjekte im Rahmen der Forderungen nach Alternativenergien, angesichts der Bedeutung unserer Baudenkmäler für den Tourismus und angesichts der Rolle unseres Kulturerbes bei der Identitätsstiftung stehen Heimatschutz und Denkmalpflege in all ihren Aufgaben unter einem immensen ideellen wie materiellen Druck und brauchen eine verlässliche Unterstützung.

So scheint es mir unabdingbar, dass wir mit der Behandlung der heute vorliegenden Kulturbotschaft die Grundlage für eine planbare und verlässliche Beitrags- und Förderungspolitik im Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege schaffen. Ich sage dies vor allem auch mit Blick auf die in den letzten Jahren diesbezüglich in unseren Räten, Ständerat wie auch Nationalrat, gefällten Entscheide, denn in den Budgetdebatten wurden die Beiträge für Heimatschutz und Denkmalpflege regelmässig entgegen den Entwürfen des Bundesrates im Nachhinein aufgestockt. Ich sage dies nicht zuletzt auch aufgrund der Tatsache, dass im Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege per Ende dieses Jahres, 2011, ein hoher Verpflichtungsüberhang in der Grössenordnung von rund 40 Millionen Franken besteht. Dies bedeutet, dass in der Vergangenheit eingegangene Verpflichtungen in ebendiesem Umfang noch nicht vollends honoriert worden sind. Wenn wir uns nun die ganze Palette der aktuellen und zukünftigen Aufgaben von Heimatschutz und Denkmalpflege wie auch die in diesem Zusammenhang gefällten politischen Entscheide der letzten Jahre und schliesslich den ausstehenden Verpflichtungsüberhang vor Augen halten, so erscheint es mir ein Gebot der Stunde zu sein, in diesem Bereich, wenn immer möglich, Kontinuität zu schaffen.

In diesem Sinne bitte ich Sie, auf die Vorlage einzutreten und die entsprechenden Entscheide zu fällen.