Maissen Theo · Ständerat · 2011-06-15

Wortprotokoll

Hier beantragt Ihnen die Kommission, den vom Bundesrat vorgesehenen Betrag um 10 Millionen Franken zu erhöhen. In Erinnerung an frühere Budgetberatungen im Zusammenhang mit der Denkmalpflege könnte man als Begründung auch sagen, wir würden hier um 10 Millionen Franken aufstocken, damit nicht wieder das passiere, was passiert sein soll, nämlich dass Mittel von der Denkmalpflege in die Filmförderung umgelagert wurden. Aber das sei nur nebenbei gesagt.

In den Hearings wurde ein Mehrbedarf von 21,1 Millionen Franken für den Bereich Film genannt. Es geht dabei zunächst um Kosten für die Unterstützung bei der Umrüstung auf digitale Projektionstechnik; wir haben darüber diskutiert, inwiefern es überhaupt notwendig ist, dass man dafür Bundesunterstützung gewährt. Es geht weiter um den Beitrag an Swiss Films. Infolge der Aufgabenteilung zwischen dem Bundesamt für Kultur und Pro Helvetia fällt der bisherige Beitrag für die Filmförderung vonseiten Pro Helvetias weg. Dann haben wir von "Succès Cinéma" einen Mehrbedarf mitgeteilt erhalten, der 8 Millionen Franken beträgt. Es wurde auch darauf hingewiesen, dass seit zehn Jahren kein Teuerungsausgleich erfolgt sei. Schliesslich geht es um einen Betrag von 3,6 Millionen Franken, um den Standard bei den Film-Koproduktionen zu halten.

Die WBK hat es sich, wie gesagt, nicht leicht gemacht und hat alle Bedürfnisse und Forderungen nach Erhöhungen kritisch beurteilt, die einzelnen Positionen hinterfragt, unter anderem auch die Unterstützung bei der Umrüstung auf digitale Projektionstechnik. Wir sind zum Schluss gekommen, dass es, um die Kompensationen zu bewerkstelligen, die in Bezug auf die erfolgende Aufgabenteilung notwendig sind, angebracht ist, einen Betrag von zusätzlich 10 Millionen Franken zu sprechen.

In diesem Sinne ersuche ich Sie, dem Antrag der Kommission zuzustimmen.