Niederberger Paul · Ständerat · 2011-06-15

Wortprotokoll

Im Kulturbereich sprechen wir von einem Wachstum von insgesamt 8 Prozent. Es wurde jetzt auch gesagt, wir würden jemanden abstrafen, aber ich frage Sie: Wenn wir dann in der Wintersession das Budget besprechen, wen müssen wir dann abstrafen? Ein Wachstum von 8 Prozent in einem Bereich, das ist auf jeden Fall untragbar, das wissen wir alle ganz genau. Wenn der Bundesrat in seiner Finanzplanung im Zusammenhang mit der Schuldenbremse von einem Wachstum in der Grössenordnung von 3 Prozent spricht - ob das dann für die Zukunft noch Gültigkeit hat, ist ebenfalls noch offen -, dann wissen wir heute schon: Irgendwo müssen wir kompensieren. Da muss ich sagen: Es ist unseriös, wenn wir jetzt in einem [PAGE 609] Teilbereich das vorwegnehmen und genau wissen, dass wir, wenn die Gesamtschau kommt - das ist eben dann beim Budget -, die Schuldenbremse einzuhalten haben; dann müssen wir irgendwo kürzen. Es ist jetzt angesagt, hier auf die Bremse zu stehen und zu sämtlichen Anträgen, die jetzt von der Kommission noch gestellt werden, Nein zu sagen und auf der Linie des Bundesrates zu bleiben.

Ich mache einen Vorschlag zur Güte: Jene Mitglieder des Ständerates, die jetzt schon wissen, dass sie im Dezember nicht mehr dabei sind, sollten sich jetzt mindestens der Stimme enthalten. (Heiterkeit)