Pfister Theophil · Nationalrat · 2011-09-12

Wortprotokoll

Bei Artikel 54a geht es um die Frage "Ombudsstelle - ja oder nein?". Die Frage einer Ombudsstelle im HFG wird sehr unterschiedlich beurteilt. Der Ständerat hat diese Stelle einstimmig befürwortet, und die Kantone haben ihr, gestützt auf eine Beratung in der Gesundheitsdirektorenkonferenz, klar zugestimmt.

Es gibt in der medizinischen Behandlung und in der Forschung einige Situationen, bei welchen eine Ombudsstelle, die auch nicht gratis ist, letztlich doch kostensparend wirkt. Die Alternative dazu ist der direkte Gang vor Gericht in einer Sache, die nicht leicht zu beurteilen ist. Es geht um Behandlungen und Beanstandungen bei der Forschung am Menschen. Man kann grundsätzlich gegen Ombudsstellen sein. Aber wenn es einen Bereich für eine wirksame und berechtigte Ombudsstelle gibt, dann hier, wo es um Fragen rund um die Gesundheit von Personen geht. Nicht ausser Acht lassen dürfen wir die Heilungsversuche, welche nicht im Gesetz enthalten sind, weil sie nur schwer gesetzlich zu regeln sind. Doch auch hier dürfte die Ombudsstelle, gestützt auf kantonale Gesetze, eine Lücke schliessen, sofern sie mit dieser Aufgabe betraut wird.

Eine Fraktionsdiskussion hierzu hat nicht mehr stattfinden können, da die Kommissionssitzung am letzten Donnerstag stattgefunden hat. Darum werden die Mitglieder der SVP-Fraktion nach individuellen Gesichtspunkten urteilen.

Kollege Wasserfallen hat vorhin ebenfalls erklärt, dass es hier nicht um sehr viele Fälle gehe. Eine Ombudsstelle gibt aber Sicherheit und nützt letztlich auch der Forschung.