Föhn Peter · Ständerat · 2013-03-05

Wortprotokoll

Es geht hier nicht nur um eine bzw. um die Diskussion zum Thema "Wehrpflicht - ja oder nein?". Es geht eben um die allgemeine Wehrpflicht in der Schweiz, um die Frage, ob wir diese aufrechterhalten wollen; es geht um die Armee, um das Ja oder Nein dazu. Es geht um unsere Sicherheit, und es geht, das sage ich klipp und klar, auch um den Wohlstand. Weshalb leben wir denn hier in der Schweiz so feudal, wieso geht es uns so gut wie nirgends ringsumher? Weshalb wird in der Schweiz so beflissentlich investiert wie sonst nirgends? Diese grossen Investitionen werden gerade wegen unseres politischen Systems, wegen der Rechtssicherheit getätigt. Es wird investiert dank unserer Ausgeglichenheit, und vor allem wird investiert dank unserer grossen Sicherheit.

Bei Annahme dieser Initiative würde die Sicherheit von Land und Volk abhängig gemacht davon, ob sich genügend geeignete Männer und Frauen freiwillig für ein Engagement in der Armee melden würden. In der Schweizer Gesellschaft ist es eine Selbstverständlichkeit, sich für das Gemeinwohl einzusetzen; das politische System in Bund, Kantonen und Gemeinden ist mit Rechten und Pflichten verbunden. Das heisst, das politische System beruht auf Rechten und demzufolge auch auf Pflichten. Es ist erwiesen, dass in einem kleinen Land die Armee die geforderten Leistungen am besten mit einer Milizarmee erbringen kann.

Diese Armee muss in der Lage sein, im schlimmsten Fall eine grosse Anzahl - im Verhältnis eine grosse Anzahl - Armeemitglieder aufbieten zu können. Die nötige Zahl werden wir nie, vor allem nicht in der heutigen Zeit, mit einem freiwilligen Militärpflicht erreichen können. Leider haben wir heute schon Schwierigkeiten, das bis anhin sehr gut funktionierende Vereins- und Verbandswesen auf freiwilliger Basis aufrechterhalten zu können. Umso mehr ist es zwingend, die allgemeine Wehrpflicht aufrechtzuerhalten. Ob das dann irgendwie in eine allgemeine Dienstpflicht übergeht oder wie sich das sonst entwickelt, ist hier jetzt nicht die Frage. Wichtig erscheint mir, dass es eben richtigerweise eine Pflicht ist und nicht auf eine freiwillige Basis gestellt wird.

Wir wollen doch keine eingekauften, fremdländischen Soldaten, welche unsere Sicherheit gewährleisten sollten! Auch ich hätte hier meine liebe Mühe; sehr wahrscheinlich hätten das nicht nur unsere Gründerväter. Nicht nur Herr Zanetti musste ins Militär einrücken, widerwillig und mit wenig Motivation. Es ging mir ähnlich, wie vielen anderen auch. Trotzdem wird unter Kollegen - auch mit Herrn Zanetti habe ich das schon gemacht - über den Militärdienst gesprochen, ja, es wird plagiert. Was heisst das? Nichts anderes, als dass man stolz auf seinen geleisteten Dienst ist, dass man diesen Dienst mit Stolz erfüllt hat, um die Sicherheit unseres Landes zu gewährleisten, und dass man letztendlich stolz auf unser Land mit ebendieser grossen Sicherheit ist. Auf ein Land, auf unsere Heimat kann man nur stolz sein, wenn auch die Sicherheit absolut gewährleistet ist.

Deshalb bitte ich Sie dringend, diese unselige Initiative zur Ablehnung zu empfehlen und an der allgemeinen Wehrpflicht festzuhalten.