Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2013-03-18

Wortprotokoll

Die Subkommission EDA/VBS der GPK-NR hat letztes Jahr diverse Geschäfte bearbeitet. Schon im Februar 2011 diskutierte die Geschäftsprüfungsdelegation darüber, dass ein ausländischer Staatsbürger unter falschem Namen einen WK in der Schweiz absolviert hatte. Auf Nachfrage bei der Armee gab der Chef der Armee in einer Stellungnahme bekannt, dass zu diesem Thema keine konkreten Verbesserungsmassnahmen geplant seien. Dies war für uns und ganz besonders auch für die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates nicht verständlich. Darum nahm die Subkommission der GPK-NR dann auf Anregung der SiK dieses Thema nochmals auf und lud den Chef der Armee, Korpskommandant André Blattmann, zu einer Aussprache ein. Er versicherte uns, dass Angehörige der Armee in Zukunft besser geprüft würden - dies wäre ja auch mit einem zivilen Ausweis, den heute jeder auf sich trägt, möglich. Die Umsetzung dieser Forderung werden wir nächstens überprüfen.

Ebenfalls seit 2011 beschäftigt uns die Nachkontrolle des Berichtes zur Untersuchung der Umstände der Ernennung von Armeechef Nef. Aufgrund des damaligen Berichtes wurde die Personensicherheitsprüfung neu geregelt. Leider war der Bundesrat nicht bereit, wie in einer Bemerkung gefordert, alle Prüfungen bei einer zentralen Stelle durchzuführen: Eine Stelle für die Personensicherheitsprüfung ist heute beim VBS angesiedelt - dort werden die Personen aus dem VBS, inklusive der Rekrutierungen und inklusive Kader der Bundeskanzlei, geprüft -, eine zweite Stelle für die Personensicherheitsprüfung ist bei der Bundeskanzlei angesiedelt und prüft alle Kader der Bundesverwaltung. Die Zusammenarbeit und die Koordination der beiden Stellen sind noch nicht optimal gelöst. Dazu haben wir im vergangenen Jahr diverse Gespräche geführt und die zum Teil immer noch vorhandenen Probleme aufgelistet. Wir werden diese offenen Fragen noch weiter verfolgen, damit die Personensicherheitsprüfung in der Verwaltung den nötigen Stellenwert erhält und alle Departemente ihre Prüfungen wie gefordert durchführen. Wir werden dazu im ersten Halbjahr 2013 den Bericht über die ganze Nachkontrolle verabschieden.

Im Oktober führte unsere Subkommission einen Besuch des Armeelogistikcenters Grolley durch. Divisionär Baumgartner präsentierte uns die Logistikbasis (LBA) nicht nur von Grolley, sondern der ganzen Schweiz. Die LBA hatte in den vergangenen Jahren mit der Umstrukturierung aufgrund des Projektes Armee XXI viele Herausforderungen zu meistern. Diese wurden zum Teil gut, zum Teil noch nicht befriedigend gelöst. Eine grosse Herausforderung der LBA stellt die Personalsituation dar. Mit der Umsetzung der Armee XXI musste ein grosser Personalabbau vollzogen werden. Zudem wurden die Logistikcenter zusammengelegt, und im Zusammenhang mit dieser einschneidenden Reorganisation gab es dann auch entsprechende Vollzugsprobleme. Das Material fehlte oder war nicht mehr einsatzfähig respektive oft defekt. Zudem arbeiten dort heute vor allem ältere Leute, weil mit dem Personalstopp keine jungen Leute mehr eingestellt wurden. Der Überalterung tritt man bei der LBA nun mit vielen Ausbildungsstellen entgegen; damit ist die Hoffnung verbunden, dass diese Leute nachher dann auch beim VBS arbeiten. Die Probleme der LBA sind heute zu einem Teil gelöst; bei einem unangemeldeten Besuch bei einem WK letztes Jahr konnte sich eine Gruppe der SiK vor Ort über diverse Mängel informieren lassen. Die SiK gab dann auch einen Auftrag an die GPK; diese Prüfung werden wir jetzt vornehmen.

Die GPK-Subkommission interessierte sich im Rahmen ihrer Sitzungen auch für die Arbeit des Inspektorats des VBS, das Probleme auflistete und Mängel aufzeigte. Es ist für den Chef VBS ein Arbeitsinstrument, das als Führungsinstrument und Kontrollorgan dient.

Als Präsidentin der Subkommission EDA/VBS und als Mitglied der GPK stelle ich fest, dass unsere Arbeit sehr interessant ist, wir viele Kontakte mit verschiedenen Leuten aus der Verwaltung und den Behörden pflegen und der Austausch immer sehr respektvoll ist. Nur wenn dies auch in Zukunft gewährleistet ist, ist unsere Aufgabe der Oberaufsicht möglich. Darum danke ich an dieser Stelle allen, die mit uns im vergangenen Jahr zusammengearbeitet haben, ganz besonders auch unserem Sekretariat, das uns zur Seite steht.