Binder Max · Nationalrat · 2013-03-18

Wortprotokoll

Ich habe nur zwei, drei kurze Bemerkungen zu unserem Bericht, eine aus der Subkommission EDI/UVEK.

Sie mögen sich erinnern: Der Aufschrei in der Bevölkerung war gross, als die Labortarife verändert wurden. Wir haben das untersucht und haben auch Ergebnisse erhalten. Mittlerweile begleiten wir diese ganze Geschichte mit einem Monitoring, wobei es uns vor allem auf zwei Punkte ankommt, einerseits auf die Versorgungssicherheit der Bevölkerung und andererseits auf die Behandlungsqualität. Ich glaube, dass das, ganz generell gesehen, zentrale Anliegen im Gesundheitswesen sind.

Lassen Sie mich zwei, drei grundsätzliche Bemerkungen zu gewissen Aufgabenstellungen machen, die wir jeweils haben, die wir bekommen und die für uns hie und da etwas schwierig greifbar sind. Ich erinnere Sie an die Schwierigkeiten des ETH-Rates bei der Personalrekrutierung für Kaderstellen. Das hat mit anonymen Mitteilungen begonnen. Dazu möchte ich klar und deutlich festhalten, dass die Geschäftsprüfungskommission auf anonyme Briefe, Anregungen oder Mitteilungen nicht eingeht; aufgrund von anonymen Mitteilungen werden wir nicht aktiv. Es ist für jedermann möglich, eine Aufsichtseingabe zu machen, in der hinterlegt ist, mit wem wir es zu tun haben. Dann erhält der Aufsichtseingeber - sei das nun eine Einzelperson oder eine Organisation - auch fristgerecht eine erste Antwort und allenfalls zu einem späteren Zeitpunkt eine weitere. Das war im Bereich der ETH so, als wir dann eine Aufsichtseingabe erhielten, worauf wir konkret aktiv werden konnten. Wir haben den Präsidenten des ETH-Rates angehört, sind auch zu einem Ergebnis gekommen und konnten das Dossier zufriedenstellend, so glaube ich, abschliessen.

Ähnlich war es im Fall des Bundesamtes für Statistik in Neuenburg. Auch hier gab es zuerst nur anonyme Anschuldigungen. Es ist so, dass wir diesen Dienststellenbesuch - wie das Frau Feri vorhin richtig angemerkt hat - ohnehin gemacht hätten. Die Personalsituation war nicht der Grund, dass wir diesen Dienststellenbesuch gemacht haben. Vielmehr war es ein ganz normaler Besuch; in diesem Zusammenhang ist das Personalproblem jedoch auch aufgeworfen worden. [PAGE 341]

Bis zum heutigen Tag haben wir aber keine Aufsichtseingabe vonseiten des Personals des Bundesamtes für Statistik. Alles beruhte auf anonymen Meldungen. Für mich ist es schon ein Problem, wenn Anonymität zu herrschen beginnt. Dann sind wir an einem schwierigen Punkt angelangt. Deshalb nochmals: Wir reagieren nur auf Aufsichtseingaben, in denen auch eine Adresse hinterlegt ist.