Bieri Peter · Ständerat · 2013-06-10

Wortprotokoll

Anders als bei den vorhergegangenen Vorstössen bittet Sie die Sicherheitspolitische Kommission, diejenigen Motionen abzuschreiben, die hier aufgeführt sind. Die Sicherheitspolitische Kommission ist darangegangen zu prüfen, welche Motionen es wert sind, dass sie aufrechterhalten werden, und welche mit gutem Gewissen abgeschrieben werden können, weil ihre Forderungen in absehbarer Zeit nicht erfüllt werden können. Ich nenne das Beispiel der Transportkapazitäten im Luftverkehr, die sogenannten Transportflugzeuge. Es gibt aber auch gewisse Vorstösse, von denen wir glauben, dass deren Anliegen unterdessen erfüllt worden sind, wie im Bereich der Cyberkriminalität oder der Frage der Energieeffizienzmassnahmen bei militärischen Immobilien.

Generell meine ich, dass wir bei der Abschreibung der Vorstösse etwas rigoroser sein könnten. Es ist durchaus auch im Sinne des Bundesrates und der Bundeskanzlerin, dass wir nicht Hunderte von Vorstössen über Jahre hinweg aufrechterhalten, sondern diejenigen abschreiben, von denen wir glauben, dass sie in absehbarer Zeit entweder nicht erledigt werden können oder doch im grossen Umfang erledigt sind.

In diesem Sinne wollte die Sicherheitspolitische Kommission mit dem guten Beispiel vorangehen, hoffentlich auch zur Erleichterung der Arbeit des Bundesrates.